Sitzung
RAT/069/2020
Gremium
Rat
Raum
in der Oberschule Edewecht, Breeweg 42, 26188 Edewecht - Zugang über den Parkplatz Holljehof
Datum
15.12.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 29.09.2020
 
Ö 4
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 5
Einwohnerschaftsfragestunde
 
Ö 6
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 6.1
Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Edewecht-Ost,
Ergebnisse aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Verabschiedung des Dorfentwicklungsplanes zur Vorlage beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems
 2020/FB III/3369
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 197 "Südlich Portsloger Straße",
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und erneuten Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Erarbeitung des Satzungs beschlusses
 2020/FB III/3372
Ö 6.3
Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung (Gestaltungssatzungen) für Teile des Ortskerns in Edewecht sowie für die Dorfstraße in Friedrichsfehn,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Erarbeitu ng der Satzungsbeschlüsse
 2020/FB III/3411
Ö 6.4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 in Nord Edewecht im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, Behördenbeteiligung und eingeschränkten Beteiligung sowie Erarbeitung des Satzungs beschlusses
 2020/FB III/3412
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Feuerwehrausschuss
 
Ö 7.1
Satzung der Gemeinde Edewecht über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
 2020/FB II/3397
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Sport- und Kulturausschuss
 
Ö 8.1
Frei- und Hallenbad Edewecht - Änderung der Satzung für das Frei- und Hallenbad Edewecht
 2020/FB II/3405
Ö 8.2
Antrag des SV Friedrichsfehn auf Bezuschussung einer Sportstättenbaumaßnahme
 2020/FB II/3403
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 9.1
Festsetzung der Abwassergebühr 2021
 2020/FB I/3420
Ö 9.2
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2021
 2020/FB I/3422
Ö 9.3
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2022 - 2024 sowie der Festsetzung der Steuerhebesätze
 2020/FB I/3423
Ö 10
Beschlussvorschläge aus dem Betriebsausschuss für den Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan 2021
 
Ö 11
Kommunalwahl 2021, a) Benennung der Gemeindewahlleitung, b) Einteilung des Wahlgebietes
 2020/FB I/3427
Ö 12
Grundstücke für Kleingartenkolonie - Antrag des Ratsherrn Krause
 2020/FB I/3438
Ö 13
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 13.1
Festlegung der Vergabekriterien und der Verkaufspreise für das Bebauungsplangebiet Nr. 197 "Südlich Portsloger Straße" in Portsloge
 2020/FB III/3321
Ö 13.2
Festlegung der Vergabekriterien und des Verkaufspreises für vier Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 181 "Am Scharreler Damm" in Klein Scharrel
 2020/FB III/3394
Ö 14
Annahme von Spenden
 
Ö 15
Anfragen und Hinweise
 
Ö 15.1
Straßenbeet Bushaltestelle Wildenloh
 
Ö 15.2
Knotenpunktzählungen
 
Ö 15.3
Arbeitskreissitzungen als Videokonferenzen
 
Ö 16
Einwohnerschaftsfragestunde
 
Ö 17
Schließung der Sitzung