Sitzung
RAT/082/2023
Gremium
Rat
Raum
im Rathaussaal des Rathauses in Edewecht
Datum
12.12.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 18.09.2023
 
Ö 4
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 5
Einwohnerschaftsfragestunde
 
Ö 5.1
Sachstand Moorkataster
 
Ö 6
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Landwirtschaft, Klima- und Umweltschutz
 
Ö 6.1
Edewechter Klimabonus – Beschluss über die Fortführung und inhaltliche Anpassung des Förderprogramms für lokale Klimaschutzmaßnahmen
 2023/FB III/4152
Ö 6.2
Beschluss über die Anpassung der übergeordneten Klimaschutzziele des Klimaschutzkonzeptes
 2023/FB III/4154
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 7.1
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie der Gemeinde Edewecht;
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sowie Erarbeitung des Feststellungsbeschlusses
 2023/FB III/4140
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Feuerwehrausschuss
 
Ö 8.1
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Edewecht
 2023/FB II/4131
Ö 8.2
Neufassung der Satzung über die Organisation der Jugendabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Edewecht
 2023/FB II/4132
Ö 8.3
Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Edewecht
 2023/FB II/4133
Ö 8.4
Anpassung der Satzung der Gemeinde Edewecht über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
 2023/FB II/4134
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 9.1
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027
 2023/FB I/4170
Ö 9.2
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2024 und Änderung der Straßenreinigungsverordnung
 2023/FB I/4166
Ö 9.3
Festsetzung der Abwassergebühr 2024; Neufestlegung der Ablesegebühr
 2023/FB I/4167
Ö 10
Beschlussvorschläge aus der Sitzung des Betriebsausschusses für den Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan 2024
 2023/FB III/4174
Ö 11
Neufassung der Satzung der Gemeinde Edewecht über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Edewecht oder von ihr zu diesem Zwecke angemieteten Immobilien
 2023/FB II/4172
Ö 12
Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Edewecht
 2023/FB II/4171
Ö 13
Erneuerung der elektroakustischen Anlagen an verschiedenen Schulen
 2023/FB III/4147
Ö 14
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 14.1
Festlegung des Verkaufspreises und der Vergabekriterien für das Baugebiet "Nördlich der Gartenstraße" in Jeddeloh II
 2022/FB III/3817
Ö 15
Annahme von Spenden
 
Ö 16
Anfragen und Hinweise
 
Ö 16.1
Schließung Bad
 
Ö 16.2
Ampelanlage Süd-Edewecht defekt
 
Ö 16.3
Torfabbauanträge
 
Ö 16.4
Müllablagerungen altes Stadion
 
Ö 16.5
Defekter Zaun zum alten Stadion - Verkehrssicherungspflicht
 
Ö 16.6
Dank an die Zuhörenden
 
Ö 17
Einwohnerschaftsfragestunde
 
Ö 17.1
Windpark Hübscher Berg - Repowering
 
Ö 17.2
Überquellender Altkleidercontainer beim Lidl-Markt
 
Ö 18
Schließung der Sitzung