Rat - 02.07.2019 - 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 26.03.2019    
4Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat    
5Einwohnerfragestunde    
5.1Grenzänderungsvertrag    
6Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss    
6.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 am Verbindungsweg in Friedrichsfehn im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Erarbeitung eines Satzungsbeschlusses 2019/FB III/3051   
6.2Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Edewecht-West;
Ergebnisse aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Verabschiedung des Dorfentwicklungsplanes zur Vorlage beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems
2019/FB III/3060   
7Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss    
7.11. Nachtragshaushaltssatzung nebst 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2020 - 2022 2019/FB I/3058   
7.2Stammkapitalveränderung der AWG 2019/FB I/3006   
7.3Jahresabschluss 2013 2019/FB I/3045   
7.4Jahresabschluss 2014 2019/FB I/3046   
7.5Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Flächen im Quartier Bahnhofstraße/Grubenhof 2019/FB III/3018   
8Grenzänderungsvertrag mit der Gemeinde Bad Zwischenahn; Eingaben aus der Einwohneranhörung 2019/FB I/3080   
9Vergütung aus einer Tätigkeit als VertreterIn der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts 2019/FB I/3027   
10Wahl eines stv. Bezirksvorstehers für Friedrichsfehn Nord 2019/FB I/3065   
11Vereinbarung zwischen der Gemeinde Edewecht und dem Land Niedersachsen bzgl. der Umgestaltung Einmündungsbereich der L828 (Linksabbiegespur) 2019/FB III/3020   
12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Maßnahmen für den Klimaschutz sowie Resolution Klimanotstand unterstützen2019/FB III/3081   
13Annahme von Spenden    
14Anfragen und Hinweise    
14.1Straßenschaden und Grünpflege Kirchweg    
14.2Bewässerung Straßenbeete    
14.3Spielplatz Wildenloh    
14.4Baugebiet Freudenberg    
14.5Sandweg Krummer Kamp    
14.6Glascontainer Grubenhof    
14.7Hot Spots    
15Einwohnerfragestunde    
15.1Baugrundstücke Jeddeloh II    
15.2Grenzänderungsvertrag    
15.3Gemeinschaftsunterkunft Schepser Damm 19    
16Schließung der Sitzung