Sitzung
RAT/064/2019
Gremium
Rat
Raum
im Mehrzwecksaal des Rathauses in Edewecht
Datum
17.12.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 30.09.2019
 
Ö 4
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Landwirtschaft und Umweltschutz
 
Ö 6.1
Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Erweiterung der Mitgliedschaft im "Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt" von einer assoziierten Mitgliedschaft auf eine Vollmitgliedschaft
 2019/FB III/3091
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 7.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Hauptstraße 123 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange s owie Erarbeitung des Satzungsbeschlusses
 2019/FB III/3140
Ö 7.2
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 in Portsloge im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Satzungsbeschlusses
 2019/FB III/3164
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 8.1
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2021 - 2023 sowie der Festsetzung der Steuerhebesätze
 2019/FB I/3197
Ö 8.2
Festsetzung der Abwassergebühr 2020, Neufestlegung der Ablesegebühr
 2019/FB I/3194
Ö 8.3
Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Abwasser aus den Grundstücksabwasseranlagen für das Haushaltsjahr 2020
 2019/FB I/3198
Ö 8.4
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2020
 2019/FB I/3195
Ö 9
Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Betriebsausschusses für den Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan 2020
 2019/FB III/3208
Ö 10
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Existenzgründungen in der Gemeinde Edewecht
 2019/FB III/3210
Ö 11
Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
 2019/FB I/3207
Ö 12
Annahme von Spenden
 
Ö 13
Anfragen und Hinweise
 
Ö 13.1
Rückforderung Straßenausbaubeiträge
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Schließung der Sitzung