Sitzung
RAT/063/2019
Gremium
Rat
Raum
im Rathaussaal des Rathauses in Edewecht
Datum
30.09.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 02.07.2019
 
Ö 4
Wahl einer/eines Ratsvorsitzenden
 2019/FB I/3132
Ö 5
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
 
Ö 7.1
Satzung der Gemeinde Edewecht über die Zahlung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld sowie über den Ersatz von Verdienstausfall und Fahrkosten für Ratsfrauen und Ratsherren und bei sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit (Aufwandsentschädigungssatzung)
hier: Erweiterung der Satzung um
1. Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Mitglieder des Jugendgemeinderates,
die mit beratender Stimme an Sitzungen des Rates und seiner Fachausschüsse
teilnehmen
2. Zahlung einer Aufwandsentschädigung an öffentlich bestellte Schiedspersonen der Gemeinde Edewecht
 2019/FB II/3122
Ö 7.2
Erweiterung der pädagogischen Konzeptionen für die Kindertagesstätte Friedrichsfehn und für Lüttje Hus, Edewecht
 2019/FB II/3123
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 8.1
17. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013 und Bebauungsplan Nr. 195 "westlicher Ortseingang Friedrichsfehn" in Kleefeld/Friedrichsfehn,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der ersten und erneuten öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Feststell ungs- und Satzungsbeschlusses
 2019/FB III/3116
Ö 8.2
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "KiTa Friedrichsfehn" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Satzungsbeschlusses
 2019/FB III/3119
Ö 9
2. Nachtragshaushaltssatzung 2019 - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
 2019/FB I/3117
Ö 10
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für die im Städtebaulichen Entwicklungskonzept der Gemeinde Edewecht benannten gewerblichen Entwicklungsflächen
 2019/FB III/3086
Ö 11
Antrag des Ratsherren Michael Krause auf Verteilung von Begrüßungspaketen für Erstklässler*innen
 2019/FB II/3114
Ö 12
Antrag des Ratsherrn Michael Krause, Die Linke, auf Einführung des Wiener Modells im öffentlichen Nahverkehr
 2019/FB III/3113
Ö 13
Annahme von Spenden
 
Ö 14
Anfragen und Hinweise
 
Ö 14.1
Schreiben des Herrn Hoff
 
Ö 14.2
Sportplatz Göhlenweg
 
Ö 14.3
Baugebiet Portsloge
 
Ö 14.4
Freies WLAN
 
Ö 14.5
Ortseingangsschilder
 
Ö 14.6
Straßenbeleuchtung Wildenloh
 
Ö 14.7
Sicherung Radweg am Wildenlohsdamm
 
Ö 14.8
Beet Schulbushaltestelle Wildenloh
 
Ö 14.9
Haus der Begegnung
 
Ö 14.10
Wechsel Ratsvorsitz
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15.1
Gemeindeeigenes Grundstück von-Aschwege-Straße/Baumschulenweg
 
Ö 15.2
Verkehrsschilder
 
Ö 16
Schließung der Sitzung