Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 28.09.2010

Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat

Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Soziales, Frauen, Jugend, Familie und Senioren

Jahresabschluss der Sozialstation Edewecht für das Geschäftsjahr 2009 und Entlastung der Geschäftsführung

Wirtschaftsplan 2011 der Sozialstation Edewecht

Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss

Bebauungsplan Nr. 167 am Lindenweg in Wildenloh, Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, hier: Abwägung zu den vorliegenden Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Erarbeitung des Satzungsbeschlusses

78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Edewecht in Portsloge, hier: Abwägung zu den vorliegenden Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Erarbeitung des Feststellungsbeschlusses

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 in Friedrichsfehn für den Neubau einer Krippe im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB, hier: Abwägung zu den vorliegenden Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Satzungsbeschlu sses

Bebauungsplan Nr. 163 in Friedrichsfehn östlich der Brüderstraße, hier: Abwägung zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Satzungsbeschlusses

Aufnahme der Sanierungsmaßnahme "Edewecht-Ortsmitte" in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", hier: Abgrenzung des förmlich festzulegenden Sanierungsgebietes und Erarbeitung einer Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Beschlussvorschläge aus dem Schulausschuss

Grundschule Edewecht, Weiterentwicklung zur Ganztagsschule Erweiterung des Lehrerzimmers und Schaffung von zwei Gruppenräumen

Astrid-Lindgren-Schule Einrichtung eines Mobilen Dienstes Emotionale und Soziale Entwicklung

Beschlussvorschläge aus dem Sport- und Kulturausschuss

Richtlinie über die Zulassung und Anbringung von Werbeflächen a) auf gemeindeeigenen Sportflächen b) in gemeindeeigenen Sporthallen

Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss

Haushaltsplan nebst Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 einschl. der Festsetzung der Steuerhebesätze

Investitionsprogramm für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2012 - 2014

Festsetzung der Abwassergebühr 2011

Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Abwasser aus den Grundstücksabwasseranlagen für das Haushaltsjahr 2011

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2011

Anstalt öffentlichen Rechts - Wertung von Zuschlagskriterien für die Neuvergabe von Konzessionsverträgen bzw. Beteiligungsmodellen

Kommunalwahlen 2011 Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche

Kommunalwahlen 2011 a) Festlegung der Wahlbezirke b) Benennung der Gemeindewahlleitung

Agnes-Miegel-Straße in Friedrichsfehn, Ergebnis der Anliegerbefragung zu einer Umbenennung

Richtlinien der Gemeinde Edewecht für die Überlassung von Turn- und Mehrzweckhallen

Neuwahl eines Bezirksvorstehers für den Gemeindeteil Kleefeld

Verordnung der Gemeinde Edewecht zum Schutz der Einstände des Wildes sowie der sonst freilebenden Tiere vor Beunruhigungen

Aufhebung der Verordnungen über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen

Neugestaltung der Finanzbeziehungen der Kreisschulbaukasse, Verteilung der Tilgungsbeiträge

Anfragen und Hinweise

Holzeinschlag am Rebhuhnweg

DSL-Informationsveranstaltung

Wahl des Jugendgemeinderates

Winterdienst

Einwohnerfragestunde

Schließung der Sitzung