Rat - 12.10.2015 - 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 20.07.2015    
5Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat    
6Einwohnerfragestunde    
7Ersatzbau für das Alten- und Pflegeheim Edewecht, hier: Gründung eines rechtlich unselbständigen Eigenbetriebes 2015/Stab/1966   
8Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss    
8.1Satzung über die Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften in den Bebauungsplänen Nr. 41 I a, 41 I b, 41 II a und 41 III,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Satzungsbeschlusses
2015/FB III/1944   
9Beschlussvorschläge aus dem Schulausschuss    
9.1Weiterentwicklung der Schullandschaft der Gemeinde Edewecht
Integrierte Gesamtschule, Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 03.07.2012
2015/FB II/1937   
10Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss    
10.1Jahresabschluss 2010 2015/FB I/1932   
10.2Bildung einer Erschließungseinheit für den Bereich Klaus-Groth-Straße/Gorch-Fock-Straße in Friedrichsfehn 2015/FB I/1933   
10.3Änderung der Erschließungsbeitragssatzung 2015/FB I/1934   
10.4Breitbandausbau 2015/Stab/1947   
11Kommunalwahl 2016
a) Benennung der Gemeindewahlleitung
b) Einteilung des Wahlgebietes
2015/FB II/1935   
12Annahme von Spenden    
13Anfragen und Hinweise    
13.1Kommunalwahl 2016    
13.2Bürgerbusverein    
14Einwohnerfragestunde    
15Schließung der Sitzung