Sitzung
RAT/086/2024
Gremium
Rat
Raum
im Rathaussaal des Rathauses in Edewecht
Datum
16.12.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 10.06.2024
 
Ö 4
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 5
Einwohnerschaftsfragestunde
 
Ö 6
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Landwirtschaft, Klima- und Umweltschutz
 
Ö 6.1
Edewechter Klimabonus – Beschluss über die Weiterentwicklung und Fortführung 2025
 2024/FB III/4336
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
 
Ö 7.1
Änderung der Satzung der Gemeinde Edewecht über die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten in der Gemeinde Edewecht
 2024/FB II/4341
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 8.1
36. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013 "Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr Osterscheps"; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sowie Erarbeitung des Feststellungsbeschlusses
 2024/FB III/4325
Ö 8.2
33. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013 und Bebauungsplan Nr. 205 "Solarpark Brombeerweg" in Jeddeloh I;
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sowie Erarbeitung des Feststellungs- und Satzungsbeschlusses
 2024/FB III/4349
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Sport- und Kulturausschuss
 
Ö 9.1
Anpassung der Förderrichtlinie für Kulturarbeit in der Gemeinde Edewecht
 2024/FB II/4299
Ö 10
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 10.1
Festsetzung der Abwassergebühr 2025
 2024/FB I/4345
Ö 10.2
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2025
 2024/FB I/4346
Ö 10.3
Festlegung der Hebesätze für die Grundsteuer ab dem 01.01.2025; Grundsteuerhebesatzsatzung
 2024/FB I/4347
Ö 10.4
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2026 - 2028
 2024/FB I/4358
Ö 11
Neufassung der Satzung zur dezentralen Abwasserbeseitigung
 2024/FB I/4348
Ö 12
Ausschreibung der Kita-Trägerschaft sowie der Umbauarbeiten an den Containern zur Bedarfsdeckung von Betreuungsplätzen
 2024/FB III/4334
Ö 13
Beschlussvorschläge aus dem Betriebsausschuss Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht
 
Ö 13.1
Wirtschaftsplan 2025
 2024/FB III/4361
Ö 13.2
Besetzung der Betriebsleitung
 2024/FB III/4362
Ö 14
Berufung des Gemeindeverwaltungsoberrates Nico Pannemann zum Ersten Gemeinderat und Übertragung des Amtes des Allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin
 2024/BMin/4323
Ö 15
Gemeinsamer Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten über die Maßnahmen der Gemeinde Edewecht zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern
 
Ö 16
Annahme von Spenden
 
Ö 17
Anfragen und Hinweise
 
Ö 17.1
Zustand ehemaliges KiK-Gelände
 
Ö 17.2
Regelmäßiger Bericht zur Entwicklung des Moorschutzes
 
Ö 18
Einwohnerschaftsfragestunde
 
Ö 19
Schließung der Sitzung