Beschlussvorschlag:

Der Durchführung der Maßnahmen zur Sanierung der Straßen im Flurbereinigungsgebiet Fintlandsmoor entsprechend den Ausführungen in der Beschlussvorlage zur Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses am 30.08.2010 wird zugestimmt.

Sachdarstellung:

Im Rahmen der Flurbereinigung ist bekanntlich vorgesehen, diverse Straßen im Bereich Wittenberge, Westerscheps und Osterscheps zu sanieren. Nach derzeitiger Planung sind die Maßnahmen für die Jahre 2012 bis 2014 vorgesehen.

Die Auswahl der Straßen erfolgte im Rahmen der Vorbereitung des Flurbereinigungsverfahrens unter Beteiligung eines Arbeitskreises aus dem betreffenden Gebiet (vorwiegend Landwirte und Grundeigentümer), des Landkreises, des Landvolks, der Landwirtschaftskammer, der Ammerländer Wasseracht, des Amtes für Landentwicklung und der betroffenen Gemeinden. Federführend war letztlich das Amt für Landentwicklung, welches auch die Förderfähigkeit der einzelnen Straßenbaumaßnahmen zu beurteilen hatte.

Dieser Beschlussvorlage ist eine Aufstellung beigefügt, aus der sich die betroffenen Straßen ergeben, die für eine Sanierung vorgesehen sind. Für jede Straße ist die Vorgehensweise bei der Sanierung beschrieben. Das Gesamtvolumen der Baukosten wird sich auf rund 2,8 Mio. € belaufen. In der Sitzung am 23.06.2009 hat der Rat bereits beschlossen, sich an der Finanzierung der entstehenden Kosten angemessen zu beteiligen (zu einem Viertel).

Die Durchführung der Baumaßnahmen erfolgt durch das Amt für Landentwicklung.

Es ist vorgesehen, die betroffenen Straßen vor der Sitzung zu besichtigen und die Maßnahmen zu erläutern. Anschließend sollte in der Sitzung der Durchführung der Maßnahmen zugestimmt werden. 

Finanzierung:

Die erforderlichen Haushaltsmittel mit einem Gesamtvolumen von rund 700.000,- € sind in den Haushaltsjahren 2012 bis 2014 zur Verfügung zu stellen. 

Anlage:

Übersicht der Straßen