SessionNet | Straßen-/Tiefbaumaßnahmen 2019 im Haushaltsjahr 2019

Beschlussvorschlag

Die in der Beschlussvorlage zur Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses am 21.11.2018 aufgeführten Maßnahmen im Bereich Tiefbau sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2019 durchgeführt werden.

Sachdarstellung:

1.	Verschiedene Straßenbaumaßnahmen
	Im Rahmen der Bereisung durch den Straßen- und Wegeausschuss am 05.11.2018 wurde aufgezeigt, dass sich infolge der äußerst trockenen Witterung im Sommer 2018 erhebliche Schäden an Straßen und Wegen mit moorigem Untergrund ergeben haben. Die dringlichsten Maßnahmen ergeben sich aus der nachfolgenden Aufstellung und sollten im Jahr 2019 ausgeführt werden:

1. Tetjeweg, Edewecht ca. 1.100 m

2. Wehrweg, Jeddeloh I, ca. 1.000 m

3. Alpenrosenstraße, Kleefeld, ca. 3.000 m

4. Schoolstraat, Kleefeld, ca. 1.000 m

5. Mittelweg, Klein Scharrel, ca. 80 m

6. Kanalweg, Klein Scharrel, ca. 100 m

7. Birkenkamp, Klein Scharrel, ca. 100 m

8. Heidedamm, Klein Scharrel, ca. 700 m

9. Rüsseldorf, Jeddeloh I, ca. 200 m

10. Rüsseldorf Kreuzung, Jeddeloh I, ca. 300 m²

11. Hohendamm, Jeddeloh II, ca. 500 m

12. Rathjenweg, Jeddeloh II, ca. 1.300 m

13. Hansaweg, Husbäke, ca. 700 m

14. Bahnweg, Süddorf, ca. 400 m

15. Im Fichteneck, Süddorf, ca. 150 m

16. Radwanderweg, Süddorf, ca. 800 m

17. Mühlenstraße, Westerscheps, 250 m

18. Fintlandstraße, Westerscheps, 500 m

Die zu der o.a. Bereisung ausgehändigte Unterlage mit den aufgeführten Instandsetzungsmaßnahmen ist als Anlage beigefügt. Abweichend hiervon schlägt die Verwaltung vor, den „Tetjeweg“ nicht zu pflastern, sondern mit einer bituminösen Tränkung auf gefrästem Pflaster zu versehen. Der „Wehrweg“ sollte nach dem gleichen Verfahren saniert werden, und zwar in einem Teilbereich von „Jenseits der Vehne“ bis zum „Späthenweg“. Der Bereich vom „Späthenweg“ bis „Hinterm Kälberhof“ sollte eine neue Pflasterung mit erneuertem Unterbau erhalten.

Der Heidedamm wurde letztmalig 2013 auf der gesamten Strecke neu gepflastert. Eine erneute Pflasterung auf dem unzureichenden Untergrund ist nicht sinnvoll. Für den Heidedamm sollte daher eine Vollauskofferung vorgesehen werden. Diese Maßnahme könnte für 2020 eingeplant werden, bis dahin würden mit geringem Aufwand die größten Schadstellen provisorisch instandgehalten.

Sollte die „Schoolstraat“ in Kleefeld im Jahr 2019 in das Förderprogramm „ZILE Ländlicher Wegebau“ mit aufgenommen werden, so können die Unterhaltungsmaßnahmen an dieser Stelle entfallen.

Zu den in der Liste aufgeführten Maßnahmen kommen noch kleinräumigere Versackungen im Bereich von Straßen, Radwegen und Bushaltestellen in Summe von ca. 20.000,-- €.

Die Gesamtkosten für die vorgenannten Maßnahmen belaufen sich auf ca. 1.050.000,-- €.

gesamt: 1.050.000,-- €

Diese Maßnahmen sind nicht beitragspflichtig.

2.	Linksabbiegespur in Kleefeld, Feuerwehrgerätehaus

Herstellung einer Linksabbiegespur an der L828 – Jeddeloher Damm im Bereich der geplanten Feuerwehr. Für die Herstellung des Knotenpunktes ist die Fahrbahn entsprechend zu verbreitern, das Gewässer Schlaarenrolle zu verrohren und die Erschließungsstraße herzustellen. Die Kosten für den Ausbau und die Planung der Erschließung belaufen sich auf insgesamt ca. 460.000,-- €.

gesamt: 460.000,-- €

Hierzu erfolgt eine Kostenbeteiligung durch Eigentümer des erschlossenen Industriegrundstücks.

3. Bermen abfräsen

Um den Abfluss des Oberflächenwassers von der Fahrbahn zu gewährleisten und damit die Verkehrssicherheit sowie die Haltbarkeit zu erhöhen, muss die Berme/ das Bankett tiefer als die Fahrbahn sein. Auf einer Straßenlänge von insgesamt ca. 12,5 km sollen an Gemeindestraßen die Bermen/ Bankette beidseitig abgetragen werden.

gesamt: 20.000,-- €

4.	Ausbau von Bushaltestellen
	Im Jahr 2018 sollen Ergänzungen an bestehenden Bushaltestellen für 10.000 € eingeplant werden (z. B. Erstellung von Beleuchtungsanlagen). Die ursprünglich angestrebte Erneuerung der Haltestelle bei der Oberschule Edewecht wird aufgrund der dortigen umfangreichen Hochbaumaßnahmen auf das Jahr 2020 verschoben.
	gesamt: 10.000,-- €

5.	Anschaffungen für den Bauhof
	Für die Anschaffung eines Aufsitzmähers, eines Kragarmregals, von Kleingeräten, Betonblöcken, Holzbänken und Holztischen sollen insgesamt 23.500,-- € eingeplant werden.

gesamt: 23.500,-- €

6.

Vorplanungskosten

Wie in den vergangenen Jahren sollten für verschiedene Vorplanungen im Tiefbaubereich Mittel vorgehalten werden. Zusätzlich zu dem allgemeinen Ansatz von 50.000,-- € sind Kosten für die Vorplanungen zur Sanierung der Oldenburger Straße in Höhe von ca. 50.000,-- € und Vorplanungskosten für den Ausbau des Breeweges in Höhe von ca. 100.000,-- € einzuplanen.

gesamt: 200.000,-- €

7.

Erstellung eines Baumkatasters

Im Jahr 2018 wurde vom Baumbüro Schöpe ein Baumkataster für einen ersten Abschnitt aufgestellt. Da das Baumkataster sehr umfangreich ist, müssen die Bäume in der Gemeinde abschnittsweise erfasst und bewertet werden. Für einen weiteren Abschnitt und für die Kontrolle/ Fortschreibung der bereits 2018 erfassten Bäume sollen daher Mittel in Höhe von insgesamt 50.000,-- € eingeplant werden.

gesamt: 50.000,-- €

8.	Straßenbeleuchtung Zwischen der Industriestraße und dem Ortseingang Jeddeloh I soll der häufig als Schulweg genutzte Radweg mit einer Straßenbeleuchtung versehen werden. Die Kosten für die Herstellung von ca. 21 Stück Straßenbeleuchtungen einschl. Verkabelung belaufen sich auf ca. 40.000,-- €.

gesamt: 40.000,-- €

9.

Brückensanierungen

Der Überbau und die Abschlussprofile der Vogelsangbrücke an der Heinfelder Straße in Westerscheps müssen erneuert werden. Weiterhin zeigt das Stahlholmgeländer Korrosionsschäden und entspricht nicht mehr den geltenden Vorschriften. Die Kosten für die Bau- und Planungskosten für die Vogelsangbrücke belaufen sich auf ca. 180.000,-- €.

Weiterhin ist die hölzerne Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Brannendamm abgängig und wurde bereits provisorisch gesichert. Die Kosten für die Planung und Bau einer neuen Fußgängerbrücke belaufen sich auf ca. 95.000,-- €.

gesamt: 275.000,-- €

10.

Erlebnisbereich Baugebiet Nr. 185 “Hoher Esch“

Im Baugebiet Nr. 185 „Hoher Esch“ wurde 2018 der Endausbau durchgeführt. Nunmehr ist der Grün- bzw. Erlebnisbereich noch herzustellen. Dabei sollen im Rahmen eines Landschaftsfensters die Besonderheiten des Eschbodens erlebbar gestaltet werden.

gesamt: 100.000,-- €

11.

Verkehrsberuhigende Maßnahmen (z. B. Querungshilfen, Lichtsignalanlagen etc.)

gesamt: 30.000,-- €

Finanzierung:

Die Durchführbarkeit der vorstehenden Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Haushalt für das Jahr 2019. Sofern Maßnahmen keine Berücksichtigung finden, sollten Sie bei nächster Gelegenheit in den Haushalt aufgenommen werden.

Anlagen:

Aufgeführte Instandsetzungsmaßnahmen