Beschlussvorschlag:

Der Winterdienst in der Gemeinde Edewecht soll weiterhin entsprechend den in der Sitzung des Straßen- und Wegeausschusse vorgelegten Streuplänen ausgeführt werden.

Sachdarstellung:

In der letzten Frostperiode im Winter 2008/2009 gab es wiederum Kritik am Umfang des Winterdienstes im Bereich der Gemeinde Edewecht. So wurde u. a. von Ratsherrn Heiderich-Willmer in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.01.2009 kritisiert, dass einige Straßen längere Zeit vereist und nur mit Schrittgeschwindigkeit befahrbar waren. Aus der Sicht des Rettungsdienstes sei diese Situation problematisch, insbesondere wenn schnelle Hilfe erforderlich werde. Aber auch von anderen Bürgern wurde Kritik geübt; teilweise wurde verlangt, dass die Gemeinde in Siedlungsbereichen „streut“.

Im letzten Winter wurde der Winterdienst im Gemeindegebiet an 11 bzw. zwölf Tagen durchgeführt (zur Erinnerung: in den beiden Vorjahren nur an vier Tagen) Eingesetzt sind hierbei die Firmen Dallmann und Quathammer sowie Mitarbeiter des Bauhofes. Insgesamt werden 83,73 km Straßen, Wege und Plätze gestreut. Die entsprechenden Streupläne sind dieser Beschlussvorlage als Anlagen beigefügt. Die Gesamtkosten beliefen sich in der letzten Winterperiode auf 44.368,51€, die Kosten je km Rad- und Fußweg zwischen 36,50 und 93,80 € bzw. je km Straße auf 40,50 €.

Grundsätzlich ist von der Gemeinde nur an gefährlichen Stellen (z. B. Gefällestrecken) zu streuen und selbstverständlicher Weise im Bereich der Rad- und Fußwege, die entlang gemeindeeigener Grundstücke verlaufen sowie auf Verkehrsflächen auf gemeindeeigenen Grundstücken. Nach einer vor langen Jahren getroffenen Grundsatzentscheidung des Rates enthalten die Streupläne der Gemeinde Edewecht darüber hinaus aber auch die Schulbusstrecken mit Bushaltestellen im Gemeindegebiet, die im Ergebnis den Hauptteil der zu streuenden Flächen ausmachen. Seitens der Verwaltung wird kein Anlass gesehen, den bisher praktizierten Winterdienst auszuweiten; insoweit sollte an den vorliegenden Streuplänen festgehalten werden