Finanzierung:

Bislang werden im Ergebnishaushalt der Gemeinde Edewecht jährlich pauschal 1.000 Euro für Städtepartnerschaften eingeplant. Dieser Ansatz wäre sodann für die Jahre 2015 und 2016 auf 5.000 Euro zu erhöhen.

Sachdarstellung:

Der Antrag wird von einem Vertreter der CDU-Ratsfraktion in der Sitzung vorgetragen und erläutert werden.

Stellungnahme der Gemeindeverwaltung:

Die Gemeinde Edewecht hat derzeit 3 Partnerstädte/-gemeinden. Dies sind:

Gemeinde Wusterhausen                                                           seit 03.09.1990

Stadt Krosno                                                                               seit 20.06.1996

Gemeinde Czermin                                                                     seit 15.10.2004

Diese Städtepartnerschaften werden seit Jahren, aus den unterschiedlichsten Gründen, nur noch sporadisch „gelebt“/wahrgenommen. Bereits vor einigen Jahren (2009) war versucht worden, insbesondere mit den polnischen Partnergemeinden auf Vereinsbasis in einen kulturellen Austausch zu kommen. Leider kam die Gründung eines Partnerschaftsvereins nicht zu Stande. Verschiedene Versuche über Initiativen der Feuerwehr Edewecht (mit finanziellem Zuschuss der Gemeinde) wieder in einen regelmäßigen Austausch zu gelangen, schlugen ebenfalls fehl.

Festzuhalten bleibt in diesem Zusammenhang, dass es sich um eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde handelt.

Die Partnergemeinde Wusterhausen ist in der Vergangenheit vielfach unter anderem in den Jahren 2002. 2008, zwei Mal in 2010, 2012 und 2013, besucht worden.

Die Partnerstadt Krosno ist zuletzt im Jahre 2003 von Frau Lausch, einigen Ratsvertretern sowie Verwaltungsmitarbeitern besucht worden, davor 2002 durch BM Lausch und Verwaltungsangestelle (VA) Hohnholt, 2000 durch Gemeindekämmerer Torkel, RH Reimann und Abwassermeister Bruns bzw. 1999 durch die Jugendfeuerwehr Husbäke in Begleitung von GD Iwan, RH Kahle und VA Kahle und Hohnholt. Hier besteht auch ein Austausch auf schulischer Ebene, zu dessen Intensität von hier keine Aussage getroffen werden kann.

Die Partnergemeinde Czermin ist bislang 4 Mal in den Jahren 2004, 2008, 2009 und 2014 besucht worden. Zur Gemeinde Czermin hat es bis heute keinen Austausch auf schulischer Ebene gegeben.

Alle Besuche fanden in Begleitung des früheren Gemeindedirektors bzw. der Bürgermeisterin oder des allgemeinen Vertreters statt.

Diese Aufgabe wird derzeit nur durch die Tätigkeiten der Verwaltung bzw. der Behördenleitung „am Leben“ gehalten. Innerhalb der Verwaltung stehen hierfür jedoch keine zeitlichen und personellen Ressourcen zur Verfügung, um die Partnerschaften mit neuem Leben zu erfüllen und entsprechend zu begleiten.

Sofern gemäß Antrag der CDU-Ratsfraktion diese Aufgabe intensiviert werden soll, bedarf es neben der Einplanung von Finanzmitteln auch der Schaffung von personellen Ressourcen, die in Anbetracht der herrschenden Aufgabenfülle in der Verwaltung nicht aus dem vorhandenen Personal geschöpft werden können.

Anlagen:

Antrag der CDU Ratsfraktion

Richtlinienentwurf