Finanzierung:

Auf der Grundlage der jetzt vorliegenden Pläne wurden die voraussichtlichen Kosten der Maßnahme ermittelt. Sie werden sich auf rund 480.000,- € belaufen. Für die Städtebausanierung wurden bisher in den vergangenen Haushaltsjahren 2.400.000,- € eingeplant. Nachdem mittlerweile auch die Schlussrechnung für den Abschnitt Marktplatz/Rathausplatz/Kreuzungsbereich Hauptstraße vorliegt, zeichnet sich ab, dass aus den bestehenden Ansätzen noch ein Betrag von rund 150.000,- € für die Baumaßnahme zur Verfügung steht. Zudem wurde für die Erneuerung der Verschleißdecke der Bahnhofstraße bereits im Haushalt 2015 ein Betrag von 90.000,- € eingestellt. Demnach ist für die komplette Finanzierung der Baumaßnahme noch ein Betrag von 240.000,- € in den Haushalt für das Jahr 2016 einzustellen. Gleichzeitig erzielt die Gemeinde aus Ausgleichsbeträgen eine Gesamteinnahme von rund 198.000,- €, die im kommenden Jahr noch als Einnahme zu veranschlagen ist.

Sachdarstellung:

Nach Vorbereitung im Fachausschuss hat der Verwaltungsausschuss am 14.07.2015 dem ersten Planentwurf für die Neugestaltung im Bereich Bahnhofstraße/Am Neuen Markt zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, diese Planung mit den Anliegern zu erörtern. Hierzu wurde am 07.09.2015 eine Anliegerversammlung durchgeführt. Zum Ergebnis wird auf den dieser Beschlussvorlage beigefügten Besprechungsvermerk verwiesen. Demnach hat die Planung die grundsätzliche Zustimmung der Anlieger gefunden. Die noch offene Frage, ob im Bereich des Wohn- und Geschäftshauses Hauptstraße 55 eine der zwei Zufahrten zur Bahnhofsstraße aufgelöst werden kann, ist inzwischen beantwortet. Demnach sprechen sich die Eigentümer dafür aus, beide Zufahrten zu erhalten. In diesem Detail ist der Panentwurf, der dieser Beschlussvorlage in der aktuellen Fassung ebenfalls als Anlage beigefügt ist, noch anzupassen. Mittlerweile wurden in Vorbereitung der möglichen Baumaßnahme der Schmutzwasserkanal und der Regenwasserkanal überprüft. Der Schmutzwasserkanal ist sanierungsbedürftig. Mit der EWE ist vereinbart, dass vor bzw. während der Baumaßnahme der Gemeinde der Schmutzwasserkanal saniert wird, und zwar auf der Strecke zwischen Hauptstraße und Am Neuen Markt im offenen Bauverfahren (mit Straßenaufbruch) und im übrigen Abschnitt im geschlossenen Verfahren. Der Regenwasserkanal der Gemeinde bedarf nur einer punktuellen Erneuerung; hier entstehen allerdings Kosten in Höhe von rund 20.000,-. €.

Beschlussvorschlag:

Den in der Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses am 24.11.2015 vorgelegten Planungen zur Neugestaltung im Bereich Bahnhofstraße/Am Neuen Markt wird zugestimmt. Die erforderlichen Baumaßnahmen sollen im Jahr 2016 ausgeführt werden und sind öffentlich bzw. beschränkt auszuschreiben.

Anlagen:

-       Vermerk zur Anliegerbesprechung

-       Ausbaupläne