Sachdarstellung:
Seit 2008 arbeitet die Gemeinde Edewecht mit Maßnahmenlisten, sogenannten fachbezogenen Prioritätenlisten. In diesen Prioritätenlisten werden die baulichen Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen geführt. Seit Juni 2012 sind diese verschiedenen Listen in eine Gesamtprioritätenliste zusammengeführt worden und dient künftig als Planungsinstrument für die Aufstellung der Haushaltspläne.
Die Priorisierung erfolgt in sechs Stufen. Die einzelnen Stufen werden wie folgt definiert:
Prioritätenstufe
I |
Bestehende
Verpflichtungen |
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- Darstellung begonnener Maßnahmen, die fortzuführen sind - Erfüllung bestehender Rechtsverpflichtungen - Berücksichtigung von Verpflichtungsermächtigungen aus Vor- jahren |
Prioritätenstufe
II |
Besondere
Dringlichkeit |
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- unverzüglich umzusetzende Maßnahmen oder Anschaffungen |
Prioritätenstufe
III |
Notwendige
Maßnahmen |
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- die baldige Ausführung ist zweckmäßig |
Prioritätenstufe
IV |
Anzustrebende
Maßnahmen |
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- Verwirklichung in angemessener Zeit |
Prioritätenstufe
V |
Wünschenswerte
Maßnahmen |
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- wünschenswerte Vorhaben ohne besondere Priorität |
Prioritätenstufe
VI |
Sonstige
Maßnahmen |
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-Maßnahmen, deren Umsetzung in absehbarer Zeit nicht notwendig ist. |
Es besteht Einigkeit darüber, dass die Vorhaben in den Stufen I und II detailliert priorisiert werden. In den übrigen Stufen findet keine Festlegung einer Rangfolge statt.
Für das Sachgebiet „Sport“ sind die bislang in die Prioritätenliste eingepflegten Maßnahmen gelb unterlegt. Es wird nunmehr Aufgabe des Fachausschusses sein, die getroffenen Festlegungen zu prüfen, neue Maßnahmen mit und ohne Priorisierung einzupflegen und entsprechende Empfehlungen auszusprechen.
Die in der anstehenden Sitzung des Fachausschusses zu treffende Entscheidung zum Antrag des OBV Portsloge bezüglich der Sanierung des Bolzplatzes wäre einzuarbeiten. Ebenso wäre die Maßnahme der Herstellung einer Bewässerungsanlage einzuplanen.
Ferner wäre darüber zu befinden, ob die in der
letzten Sitzung des Fachausschusses getroffene Entscheidung über die Art der
Sanierung des Freibades nunmehr eine andere Priorisierung erhalten soll. Die
Maßnahme befindet sich derzeit in der Stufe III – notwendige Maßnahmen.
Beschlussvorschlag:
Die Sanierung des Bolzplatzes
in Portsloge wird in die Prioritätenliste der Gemeinde Edewecht mit einer
Kalkulationssumme von 27.100 Euro in die Stufe III – notwendige Maßnahmen
aufgenommen. Die Herstellung einer Bewässerungsanlage wird mit einer
Kalkulationssumme von 20.000 Euro in die Prioritätenliste unter Stufe II –
dringende Maßnahmen eingeplant.
Anlagen:
Prioritätenliste „Sport“