Betreff
Prioritätenliste der Gemeinde Edewecht Sachgebiet "Sport"
Vorlage
2012/ III/163
Aktenzeichen
FB II K/En
Art
Beschlussvorlage

Sachdarstellung:

Seit 2008 arbeitet die Gemeinde Edewecht mit Maßnahmenlisten, sogenannten fachbezogenen Prioritätenlisten. In diesen Prioritätenlisten werden die baulichen Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen geführt. Seit Juni 2012 sind diese verschiedenen Listen in eine Gesamtprioritätenliste zusammengeführt worden und dient künftig als Planungsinstrument für die Aufstellung der Haushaltspläne.

 

Die Priorisierung erfolgt in sechs Stufen. Die einzelnen Stufen werden wie folgt definiert:

 

Prioritätenstufe I

Bestehende Verpflichtungen

 

- Darstellung begonnener Maßnahmen, die fortzuführen sind

- Erfüllung bestehender Rechtsverpflichtungen

- Berücksichtigung von Verpflichtungsermächtigungen aus Vor-

  jahren

Prioritätenstufe II

Besondere Dringlichkeit

 

- unverzüglich umzusetzende Maßnahmen oder Anschaffungen

Prioritätenstufe III

Notwendige Maßnahmen

 

- die baldige Ausführung ist zweckmäßig

Prioritätenstufe IV

Anzustrebende Maßnahmen

 

- Verwirklichung in angemessener Zeit

Prioritätenstufe V

Wünschenswerte Maßnahmen

 

- wünschenswerte Vorhaben ohne besondere Priorität

Prioritätenstufe VI

Sonstige Maßnahmen

 

-Maßnahmen, deren Umsetzung in absehbarer Zeit nicht  notwendig ist.

 

Es besteht Einigkeit darüber, dass die Vorhaben in den Stufen I und II detailliert priorisiert werden. In den übrigen Stufen findet keine Festlegung einer Rangfolge statt.

 

Für das Sachgebiet „Sport“ sind die bislang in die Prioritätenliste eingepflegten Maßnahmen gelb unterlegt. Es wird nunmehr Aufgabe des Fachausschusses sein, die getroffenen Festlegungen zu prüfen, neue Maßnahmen mit und ohne Priorisierung einzupflegen und entsprechende Empfehlungen auszusprechen.

 

Die in der anstehenden Sitzung des Fachausschusses zu treffende Entscheidung zum Antrag des OBV Portsloge bezüglich der Sanierung des Bolzplatzes wäre einzuarbeiten. Ebenso wäre die Maßnahme der Herstellung einer Bewässerungsanlage einzuplanen.

 

Ferner wäre darüber zu befinden, ob die in der letzten Sitzung des Fachausschusses getroffene Entscheidung über die Art der Sanierung des Freibades nunmehr eine andere Priorisierung erhalten soll. Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Stufe III – notwendige Maßnahmen.


Beschlussvorschlag:

Die Sanierung des Bolzplatzes in Portsloge wird in die Prioritätenliste der Gemeinde Edewecht mit einer Kalkulationssumme von 27.100 Euro in die Stufe III – notwendige Maßnahmen aufgenommen. Die Herstellung einer Bewässerungsanlage wird mit einer Kalkulationssumme von 20.000 Euro in die Prioritätenliste unter Stufe II – dringende Maßnahmen eingeplant.


Anlagen:

Prioritätenliste „Sport“