Sachdarstellung:

Mit der Thematik der Erarbeitung einer kreisweiten Windkraftpotenzialanalyse hat sich der Verwaltungsausschuss nach Vorbereitung im Bauausschuss am 11.06.2012 in seiner Sitzung am 25.06.2012 beschäftigt. Seinerzeit ging es um die grundsätzliche Entscheidung, ob sich die Gemeinde Edewecht an der Erarbeitung der Potenzialanalyse in der vom Landkreis Ammerland vorgeschlagenen Weise beteiligen wolle.

In der hierzu von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlage wurden bereits die zur Erstellung der Windkraftpotenzialanalyse erforderlichen Schritte skizziert. Danach ist in einem ersten Schritt unter Zugrundelegung schlüssiger und anerkannter (und damit gerichtsfester) Ausschlusskriterien das Kreisgebiet hinsichtlich möglicher Flächen für die Windkraft (sog. weiße Flecken) zu untersuchen.

Zwischenzeitlich ist hierzu in der aus Vertretern der Verwaltungen der Gemeinden Apen, Bad Zwischenahn, Edewecht, Rastede und Wiefelstede bzw. der Stadt Westerstede und des Landkreises Ammerland bestehenden Arbeitsgruppe „Klimaschutz und Energiewende“ ein Kriterienkatalog erarbeitet worden, der einem noch zu beauftragenden Planungsbüro als Grundlage für die Untersuchung des Kreisgebietes dienen soll. Dieser Kriterienkatalog ist als Anlage Nr. 1 der Beschlussvorlage beigefügt. Die erarbeiteten Abstandskriterien orientieren sich an fachlich anerkannten Abstandsempfehlungen für die Regionalplanung zur Ausweisung von Windenergiegebieten.

Um eine durch die Gremien der Gemeinden bzw. der Stadt legitimierte Windkraftpotenzialanalyse kurzfristig in Auftrag geben zu können, wird vorgeschlagen, dem Kriterienkatalog so wie vorliegend zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Dem von der Arbeitsgruppe „Klimaschutz und Energiewende“ erarbeiteten Kriterienkatalog wird zugestimmt. Er soll bei der Erarbeitung der kreisweiten Windpotenzialanalyse zugrunde gelegt werden.

Anlagen:

- Kriterienkatalog