Sachdarstellung:

Wie bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.04.2012 mitgeteilt wurde, wurde von der Gruppe CDU/Grüne beantragt, den Flächennutzungsplan der Gemeinde Edewecht neu zu erstellen. Der Antrag liegt dieser Beschlussvorlage als Anlage Nr. 1 bei.

Um ein denkbares Verfahren für die Überarbeitung des Flächennutzungsplanes zu ermitteln, ist von der Verwaltung zwischenzeitlich mit Herrn Dipl.-Ing. Janssen vom Planungsbüro NWP aufgenommen worden. Das Büro NWP ist in den letzten Jahren u.a. in verschiedenen anderen Ammerlandgemeinden mit der Neuaufstellung bzw. Neufassung des Flächennutzungsplanes beauftragt gewesen und verfügt dementsprechend über umfangreiche Erfahrungen auf diesem Gebiet.

Herr Dipl.-Ing. Janssen hat sich bereit erklärt, dem Ausschuss zu dieser Thematik vorzutragen. Der Vortrag durch das Büro NWP ist selbstverständlich nicht als Vorgriff auf eine entsprechende Beauftragung zu verstehen.

Es ist vorgesehen, in dem Vortrag unterschiedliche Vorgehensweisen und die damit im Einzelnen verbundenen Verfahrensanforderungen darzustellen.

Ohne dem Vortrag vorgreifen zu wollen, kann bereits jetzt mitgeteilt werden, dass Gegenstand des Berichtes insbesondere das Verfahren einer sog. Neufassung des Flächennutzungsplanes sein wird. Dieses Verfahren bietet den Vorteil, dass in einem ersten Schritt zunächst alle bislang rechtskräftig gewordenen  Flächennutzungsplan-änderungen in einen neu gefassten und digital erstellten Flächennutzungsplan zusammengeführt werden, der durch Neubekanntmachung Rechtskraft erhielte.

Auf Grundlage dieser dann vollständigen und übersichtlichen Plangrundlage könnte dann in einem zweiten Schritt vorausschauend ein eventueller Änderungsbedarf herausgearbeitet werden, und zwar ortsteilbezogen oder aber auch themenbezogen wie beispielsweise Windenergie. Die so ermittelten Änderungsbereiche könnten dann im Wege normaler Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan abgearbeitet werden, ohne dass für das gesamte Gemeindegebiet ein umfängliches Neuaufstellungsverfahren durchgeführt werden müsste.

Diese Vorgehensweise wurde vom Büro NWP bereits mehrfach angewandt und ist von anderen Landkreisen (Genehmigungsbehörden für Flächennutzungspläne) als praktikables Verfahren anerkannt worden. In einer ersten Einschätzung hat der Landkreis Ammerland -Amt für Kreisentwicklung- in Person von Herrn Wolke diese Vorgehensweise begrüßt. Eine abschließende Abstimmung in dieser Frage mit dem Landkreis wird aber noch bis zur Sitzung erfolgen. Die Verwaltung wird hierzu in der Sitzung berichten.

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird in der Sitzung erarbeitet.

Anlagen:

-Antrag der Gruppe CDU/Grüne