Nach Erläuterung der Berichtsvorlage durch FBL-Pannemann führt er auf RH Kuhlmanns Nachfrage aus, die erfreulich positive Entwicklung im Ergebnishaushalt trage auch zu einer deutlichen Verbesserung der Liquiditätslage bei. Letztere wiederum ermögliche es, investive Maßnahmen in erheblichem Umfang für das Jahr 2019 einzuplanen. Auf RH Kuhlmanns Vorschlag, Steuereinnahmen näher an der Realität einzuplanen, um von vornherein auch mehr Mittel für notwendige Ausgaben planen zu können, erwidert FBL Pannemann, die deutlich über der Planung liegenden Erträge im Steuerbereich in diesem Jahr seien zum Planungszeitpunkt nicht absehbar gewesen. Planungen könnten immer nur auf Tendenzen aus Vorjahren aufbauen. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass die in 2018 aufgetretenen Effekte mit hoher Wahrscheinlichkeit einmalig gewesen seien.

 

RH Heiderich-Willmer fürchtet, künftig könnten unvorhergesehene negative Ausschläge bei den Steuereinnahmen haushaltsrechtliche Probleme verursachen. Hierzu erläutert FBL Torkel, genau aus diesem Grunde würden gerade diese Einnahmepositionen stets sehr vorsichtig kalkuliert.

 

RF Taeger befürwortet eine weiterhin vorsichtige Planung der Steuereinnahmen. Bisher sei die Gemeinde Edewecht damit gut gefahren. Dass in 2018 die Aufwandsansätze voraussichtlich ausgeschöpft würden, hänge auch mit der sehr guten Ertragslage zusammen, weil sich dadurch im lfd. Jahr ein größerer finanzieller Spielraum im Hinblick auf die Umsetzung notwendiger Maßnahmen ergeben habe. Würden Aufwendungen für Maßnahmen in einen Haushalt eingeplant und diese begonnen, könnten sie bei Wegfall geplanter Einnahmen nicht einfach abgebrochen werden. Sinnvoller sei daher die bisherige Vorgehensweise der vorsichtigen Planung.

 

Sodann wird der