Sitzung
RAT/002/2008
Gremium
Rat
Raum
im Mehrzwecksaal des Rathauses in Edewecht
Datum
31.03.2008
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Rates am 17.12.2007 und 04.03.2008
 
Ö 5
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 6
Beendigung der Mitgliedschaft im Rat durch Verzichtserklärung hier: Ratsherr Christian Geißelbrecht (SPD)
 
Ö 7
Förmliche Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Geißelbrecht nachgerückten Ratsherrn Edo Linemann
 
Ö 8
Personelle Änderungen in der Zusammensetzung von Fachausschüssen und des Verwaltungsausschusses
 
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 161 "Gewerbebetrieb Kruse + Sohn" hier: Behandlung der vorgetragenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung sowie Erarbeitung eines Satzungsbeschlusses
 
Ö 10
Beschlussvorschläge aus dem Feuerwehrausschuss
 
Ö 10.1
Aufhebung des Löschteiches "Eschhorn" in Portsloge
 
Ö 10.2
Aufhebung des Löschteiches "Rudenbrook" in Klein Scharrel
 
Ö 10.3
Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Edewecht, Ernennung von Funktionsträgern unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Edewecht
 
Ö 10.4
Ernennung des Gemeindebrandmeisters Enno Gerdes-Röben zum Ehrengemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Edewecht
 
Ö 11
Ernennungen von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Edewecht, a) Ortsfeuerwehr Osterscheps, b) Ortsfeuerwehr Edewecht
 
Ö 12
Ernennungen von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Edewecht Ortsfeuerwehr Friedrichsfehn
 
Ö 13
Beschlussvorschläge aus dem Kindergartenausschuss
 
Ö 13.1
Ev.-luth. Kindergarten "Unterm Brückenbogen" Jeddeloh II Verlegung einer Integrationsgruppe in den Vormittag
 
Ö 13.2
Ev.-luth. Kindergarten Jeddeloh II Einrichtung einer Ganztagsgruppe
 
Ö 14
Ev.-luth. Nikolai-Kindergarten Portsloge, Umwandlung einer Kleingruppe in eine altersübergreifende Regelgruppe
 
Ö 15
Ev.-luth. Kirchengemeinde Edewecht, Haushalt 2008 mit Stellenplan für die kirchlichen Kindergärten Portsloge I und II, Osterscheps und Jeddeloh II
 
Ö 16
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 16.1
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2006 und Entlastung der Bürgermeisterin gemäß § 101 NGO
 
Ö 16.2
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 überplanmäßig entstandenen Ausgaben
 
Ö 16.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008
 
Ö 16.4
Investitionsprogramm für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2009 - 2011
 
Ö 16.5
Produktbuch für die Gemeinde Edewecht
 
Ö 17
Astrid-Lindgren-Schule, notwendige Brandschutzmaßnahmen
 
Ö 18
Vertreter der Gemeinde Edewecht im Aufsichtsrat der Ammerländer Wohnungsbau-Gesellschaft mbH
 
Ö 19
Mitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl - Geschäftsjahre 2009 - 2013
 
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Geschäftsordnung hier: Einführung einer Einwohnerfragestunde nach Ausschusssitzungen für mehr Bürgerinformation
 
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates hier: Einführung des Ratsinformationssystems für mehr Bürgerinformation
 
Ö 22
Anfragen und Hinweise
 
Ö 22.1
Skateboardanlage Göhlenweg
 
Ö 22.2
Edewechter Frühlingssause
 
Ö 22.3
Kommunalwahl 2006
 
Ö 22.4
Straßenschäden Holljestraße
 
Ö 22.5
Zeitliche Verbindung von VA-Sitzungen und Ratssitzungen
 
Ö 22.6
Verkehrsunfälle Kreuzungsbereich Breeweg/Lohacker
 
Ö 22.7
Antragsverfahren Massentierhaltung
 
Ö 22.8
Parkmöglichkeiten "Am Ortsrand"
 
Ö 22.9
Straßenschäden Im Plaggen
 
Ö 22.10
Hochwasserschutz
 
Ö 23
Schließung der Sitzung