Betreff
Städtebausanierung Edewecht-Ortsmitte,
Neugestaltung im Bereich Bahnhofstraße und Am Neuen Markt
Vorlage
2015/FB III/1918
Aktenzeichen
FB III - Ka
Art
Beschlussvorlage

Finanzierung:

Für die Städtebausanierung wurden bisher in den vergangenen Haushaltsjahren 2.400.000,- € eingeplant. Für die Maßnahme im Grubenhof liegen die Schlussrechnungen vor. Für den Bereich Marktplatz / Rathausvorplatz / Rathausstraße / Kreuzungsbereich Hauptstraße wird die Schlussrechnung derzeitig erstellt, nachdem die Restarbeiten in den vergangenen Monaten abgeschlossen wurden. Es zeichnet sich ab, dass aus diesen Ansätzen nach Abzug der noch anfallenden Kosten für das Ingenieurbüro NWP, für den Sanierungsträger BauBeCon und für den Bouleplatz noch rund 160.000,- € für die Baumaßnahme im Bereich Bahnhofstraße und Am Neuen Markt zur Verfügung stehen werden. Hinzu kommen noch die Erträge aus der Erhebung der Ausgleichsbeträge. Hierzu liegt mittlerweile die Bewertung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte Oldenburg-Cloppenburg vor. Es deutet sich an, dass Ausgleichsbeträge in der Größenordnung von etwa 180.000,- bis 200.000,- € erhoben werden können. Zusätzlich  stehen 90.000,- € aus dem Haushalt 2015 für die Erneuerung der Asphaltdecke in der Bahnhofstraße, die für sich nicht förderfähig ist, zur Verfügung.

 

Der Umfang der Baumaßnahmen sollte auf die zur Verfügung stehenden Einnahmen ausgerichtet werden. Hierzu werden in der Sitzung erste Kostenermittlungen vorgestellt.

 

Zur Erhebung der Ausgleichsbeträge erfolgt noch eine gesonderte Vorlage im Verwaltungsausschuss, und zwar wegen der erforderlichen Vorbereitung durch den Sanierungsträger nach der Sommerpause.


Sachdarstellung:

Der Verwaltungsausschuss hat in der Sitzung am 16.03.2015 beschlossen, dass im Rahmen der Sanierungsmaßnahme „Edewecht-Ortsmitte“ die Nebenanlagen im Bereich der Bahnhofstraße von der Hauptstraße bis zur Einmündung der Straße „Am Bahnhof“ und im Bereich der Straße „Am Neuen Markt“ in Höhe Aldi/Rossmann umgestaltet werden sollen.   

 

Mit der Planung wurde das Büro NWP, das auch die übrigen, bereits umgesetzten Maßnahmen im Rahmen der Städtebausanierung geplant hat, beauftragt. Es ist vorgesehen, in der Sitzung die ersten planerischen Überlegungen vorzustellen. Ziel der Beratungen sollte es dann sein, den erarbeiteten Plänen zuzustimmen und die Verwaltung zu beauftragen, diese mit den Anliegern im betroffenen Bereich zu erörtern.


Beschlussvorschlag:

Den in der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Straßen- und Wegeausschusses am 07.07.2015 vorgelegten Planungen zur Neugestaltung im Bereich Bahnhofstraße/Am Neuen Markt wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit den betroffenen Anliegern zu erörtern.