Betreff
Vorberatung der Tiefbaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2011
Vorlage
2010/IV/613
Aktenzeichen
IV Ka/En
Art
Berichtsvorlage

Sachdarstellung:

Zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 werden die in nächster Zeit notwendigen Maßnahmen wie folgt dargestellt:

 

  1. Dringlichkeitsliste aus den Vorjahren:

Die in den letzten Jahren beratenen, aber bislang nicht berücksichtigen Straßenbaumaßnahmen ergeben sich aus der Anlage Nr. 1 zu dieser Vorlage. Zu den genannten Maßnahmen sind folgende ergänzende Anmerkungen zu machen:

-          Ausbau des II. Bauabschnittes des Baumschulenweges in Edewecht:

Die Ausbauplanung wurde nach Vorbereitung im Straßen- und Wegeausschuss im Verwaltungsausschuss am 07.12.2009 verabschiedet. Kleinere Details bedürfen noch der Abstimmung mit den Anliegern. Grundsätzlich besteht nach wie vor eine ablehnende Haltung der Anlieger zum geplanten Ausbau.

-          Wallstraße in Edewecht:

Es ist zu erwarten, dass die Bautätigkeit im neuen Baugebiet Theilens Kamp Mitte nächsten Jahres weitestgehend abgeschlossen sein dürfte. Dann sollte auch die seit langem anstehende Neupflasterung der Wallstraße erfolgen.

-          Poststraße in Westerscheps:

Die Neupflasterung der Straße einschließlich Beordnung der Oberflächenentwässerung wurde im letzten Jahr aufgeschoben. Die Verwaltung wird nunmehr beim Amt für Landentwicklung und beim Landkreis Ammerland Förderungen zur Erhaltung von Klinkerstraßen beantragen.

-          Sanierung der Fahrbahn der Portsloger Straße vom Jückenweg bis zur Alpenrosenstraße:

Die Förderung nach dem Entflechtungsgesetz (vormals GVFG) wird bis 2011 bewilligt. Die Sanierung sollte daher im nächsten Jahr durchgeführt werden.

-          Verbreiterung der Nebenanlage (zur Zeit 1,80 m breit) an der Portsloger Straße:

Die Kostenberechung basiert auf dem Antrag des Ortsbürgervereins Portsloge (Verbreiterung des Bürgersteiges um 0,40 m, Anlegung eines 0,60 m breiten Schutzstreifens (Hecke), Verringerung der Fahrbahnbreit von 6,0 m auf 5,5 m bei gleichzeitiger Verschiebung um 0,50 m in nördliche Richtung). Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang darauf, dass es Tendenzen gibt, bei einer vorgegebenen Geschwindigkeit von 50 km/h Radfahrer bewusst auf die Fahrbahn zu lenken, ggfs. unter Anlegung von Schutzstreifen (die bei Bedarf von Kfz überfahren werden dürfen). Kinder bis 10 Jahre können bzw. müssen ohnehin den Bürgersteig nutzen. Die Verwaltung wird das Thema in der nächsten Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses auf die Tagesordnung setzen.

-          Hohendamm, Jeddeloh II, und Reiherweg, Husbäke

Für diese Straßen ist beim Amt für Landentwicklung eine Förderung nach dem Programm „ZILE – Ländlicher Wegebau“ beantragt, bisher aber nicht bewilligt.      

-          Schoolstraat in Kleefeld

Der Zustand der Straße wird zunehmend schlechter. Die bisherige Begrenzung der Geschwindigkeit auf der Strecke vom Querweg bis zum Portsloger Damm auf Tempo 50 wurde entfernt, weil die vorhandenen Straßenschäden dieses Tempo zumindest auf Teilstrecken nicht mehr zulässt.  Mit der Beschilderung „Gefahrenstelle“ haben sich Verkehrsteilnehmer an den Zustand der Straße anzupassen.

 

  1. Neuberatung erforderlicher Straßenbaumaßnahmen:

In der Anlage Nr. 2 sind die Straßen aufgeführt, bei denen wegen des schlechten Zustandes eine Sanierung angezeigt ist. Die genannten Straßen werden vor der Sitzung besichtigt.

 

  1. Sanierung der Brücken

Der Katalog hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert (vgl. Anlage Nr. 3). Für dieses Haushaltsjahr 2010 waren 35.000,- € eingestellt, die im Wesentlichen für die Erneuerung von Brückenbelägen (Radwanderweg: Brücken über den Küstenkanal und über die Vehne) und für die Sanierung von Brückengeländer verwendet werden.

 

  1. Sanierung von Verschleißdecken

In diesem Jahr wurden Straßen in Wildenloh, in Jeddeloh II und in Süd Edewecht mit einem Aufwand von 175.000,- € saniert. Das Programm sollte mit einem gleichen Betrag im Jahr 2011 fortgesetzt werden.

 

  1. Dorferneuerungsprogramm Jeddeloh II

Der örtliche Arbeitskreis hat sich dafür ausgesprochen, dass im nächsten Jahr die in der Prioritätenliste vorgesehenen Neugestaltungsmaßnahmen in der Gartenstraße und im Kirchweg umgesetzt werden. Der Kostenaufwand hierfür beläuft sich auf etwa 220.000,- €, die mit 50 % der Nettokosten (voraussichtlichen ca. 90.000,- €) gefördert werden.

 

6. Erschließungsmaßnahmen

Für 2011 sind Haushaltsmittel einzusetzen für die Ersterschließung des zweiten Stichweges im Erschließungsgebiet Nr. 162 nördlich des Verbindungsweges und evtl. – abhängig vom Baufortschritt – für den Endausbau des Baugebietes Nr. 164.  

 

  1. Anlegung eines Regenrückhaltebeckens in Jeddeloh I, Hinterm Alten Kamp

Hier steht die Gemeinde gegenüber der Ammerländer Wasseracht in der Verpflichtung, zur Entlastung der Jeddeloher und Edewechter Landriehe dieses Regenrückhaltebecken anzulegen. Kosten ca. 30.000,00 €.

 

8. Bauhof der Gemeinde

Der Fahrzeugpark des Bauhofes wurde im letzten Jahr vom Ausschuss besichtigt. Dringend erforderlich sind die Anschaffung eines weiteren VW-Pritschenwagen T5 (35.000,00 €) für die Ausrüstung einer weiteren Kolonne ohne Personalaufstockung, das Ersetzen des Radladers (ca. 50.000,00 € bei Inzahlungnahme des alten Fahrzeugs) und eines Kleintraktors mit Anbaugeräten für den Gartenbau und den Winterdienst (ca. 60.000,00 €).

 

 

 

Die vorstehenden Ausführungen sollen zunächst der Orientierung für die   Haushaltsberatungen dienen.

 


Anlagen:

- Dringlichkeitsliste aus den Vorjahren

- Neuberatung erforderlicher Straßenbaumaßnahmen

- Zusammenstellung Brücken