Betreff
Antrag von Anliegern der Lajestraße in Edewecht auf Herstellung von Stellplätzen
Vorlage
2021/FB III/3487
Aktenzeichen
Ma
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag mit Begründung:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Anlieger der Gemeindestraße „Lajestraße“ in Edewecht zu der Bereitschaft von Eigenleistungen zur Anlegung von Stellplätzen im Seitenbereich der Straße zu befragen und die Grundlagen für ein derartiges Ausbaukonzept zu ermitteln.

  


Antragstext:

Von Anliegern der Lajestraße wurde die Befestigung eines Teilbereiches des Seitenstreifens angeregt, um zusätzliche Parkmöglichkeiten zu schaffen (vgl. Anlage). Die Arbeiten würden von den Anliegern in Eigenregie durchgeführt werden, wenn die Gemeinde Edewecht das benötigte Material bereitstellt.

 

Die Verwaltung kann sich die vorgeschlagene Lösung grundsätzlich vorstellen. Vor einer abschließenden Entscheidung sollten allerdings alle Anlieger zu der beabsichtigten Vorgehensweise befragt werden. Sofern sich zumindestens in Teilbereichen eine einheitliche Sichtweise der Anlieger und eine entsprechende Bereitschaft zur Ausführung von Eigenleistungen ergeben, würde die Verwaltung die dazugehörigen Konzepte entwickeln (Anforderungen an Baumaterial und Bauweise, Ausübung der Verkehrssicherungspflicht, Versicherung der ehrenamtlich Tätigen beim Gemeindeunfallversicherungsverband, haftungsrechtliche Absicherung durch den kommunalen Schadenausgleich etc.).

 

Die Kosten für die Bereitstellung benötigter Materialien würden je nach Umfang der Teilabschnitte variieren. Sie sollten allerdings aus dem Unterhaltungsbudget bereitgestellt werden können.

 


Finanzierung:

 

 


Anlagen:

- Antrag von den Anliegern der Lajestraße