Betreff
Prioritätenliste; Priorisierung der Maßnahmen für die Haushaltsplanung 2021
Vorlage
2020/FB I/3368
Art
Beschlussvorlage

Finanzierung:

 

Keine Auswirkungen

 


Sachdarstellung:

 

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 16.06.2020 sind die Kriterien zur Priorisierung investiver Maßnahmen im Hinblick auf die jeweils anstehenden Haushaltsplanungen beschlossen worden. Auf die diesbezügliche Beschlussvorlage Nr. 2020/FB I/3307 wird verwiesen. Ferner ist vereinbart worden, dass eine abschließende Festlegung der Priorisierung der Maßnahmen für die anstehende Haushaltsplanung nach weiteren fraktionsinternen Beratungen und unter Berücksichtigung der außerordentlichen Steuerschätzung im September 2020 erfolgen soll.

 

Der der ursprünglichen Beschlussvorlage beigefügte Entwurf einer Prioritätenliste ist dieser Beschlussvorlage als Arbeitsgrundlage erneut beigefügt. Die Änderungen sind entsprechend der noch zu erarbeitenden Empfehlung des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses noch zu berücksichtigen 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die in der Sitzung des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses erarbeitete Prioritätenliste wird beschlossen.

 


Anlagen:

 

-       Entwurf der Prioritätenliste