Finanzierung:
Keine Auswirkungen
Sachdarstellung:
In der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 16.06.2020 sind die
Kriterien zur Priorisierung investiver Maßnahmen im Hinblick auf die jeweils
anstehenden Haushaltsplanungen beschlossen worden. Auf die diesbezügliche
Beschlussvorlage Nr. 2020/FB I/3307 wird verwiesen. Ferner ist vereinbart
worden, dass eine abschließende Festlegung der Priorisierung der Maßnahmen für
die anstehende Haushaltsplanung nach weiteren fraktionsinternen Beratungen und
unter Berücksichtigung der außerordentlichen Steuerschätzung im September 2020
erfolgen soll.
Der der ursprünglichen Beschlussvorlage beigefügte Entwurf einer
Prioritätenliste ist dieser Beschlussvorlage als Arbeitsgrundlage erneut
beigefügt. Die Änderungen sind entsprechend der noch zu erarbeitenden
Empfehlung des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses noch zu
berücksichtigen
Beschlussvorschlag:
Die in der Sitzung
des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses erarbeitete Prioritätenliste wird
beschlossen.
Anlagen:
-
Entwurf
der Prioritätenliste