Antrag der SPD-Fraktion
Sachdarstellung:
In der Anlage wird der Antrag der SPD-Fraktion „Aufstellung und
Überarbeitung von Bebauungsplänen“ erneut vorgelegt. In der Sitzung des
Bauausschusses am 05.05.2020 wurde die Beratung des Antrages noch
zurückgestellt. Der Antrag wird in der Sitzung des Bauausschusses am 23.06.2020
durch die SPD-Fraktion im Einzelnen erläutert.
Das Themenfeld Innenentwicklung ist - ausgehend von verschiedenen
Einzelanträgen von Grundstückseigentümern sowie Anträgen der Ratsfraktionen -
in der zurückliegenden Zeit bereits mehrfach in Sitzungen des Bauausschusses
und des Verwaltungsausschusses erörtert worden. Auf die entsprechenden
Sitzungsunterlagen wird insoweit verwiesen (2018/FB III/2660, 2018/FB III/2814,
2018/FB III/2890, 2019/FB III/2931, 2019/FB III/2997, 2019/FB III/3017).
Zuletzt wurde in der Sitzung des Bauausschusses am 20.08.2019 ein vom
Planungsbüro NWP, Oldenburg, erstellter Konzeptentwurf zur Innenentwicklung für
Untersuchungsbereiche in Edewecht und Friedrichsfehn vorgestellt. Parallel hierzu
wurde auch damals bereits das Thema Ortsgestaltung diskutiert. Aus dieser
Ausgangslage heraus wurde der Arbeitskreis „Ortsgestaltung und
Innenentwicklung“ gebildet. Entsprechend der Vorgabe aus den Gremien hat sich
dieser Arbeitskreis in den vergangenen Monaten zunächst mit der Erarbeitung von
Gestaltungssatzungen für die Ortsdurchfahrten von Edewecht und Friedrichsfehn
befasst.
Nachdem nunmehr durch den Arbeitskreis die Erarbeitung der Vorentwürfe
der Gestaltungssatzungen abgeschlossen werden konnte und die formellen
Planverfahren hierzu eröffnet sind, kann der Arbeitskreis, wie von den Gremien
beabsichtigt, nunmehr den Arbeitsschwerpunkt auf das Themenfeld
Innenentwicklung verlegen. In diesem Rahmen besteht die Gelegenheit, die im
Antrag der SPD-Fraktion dargelegten Aspekte zu bearbeiten.
Beschlussvorschlag:
Ist in der Sitzung zu erarbeiten.
Anlagen:
- Antrag der SPD-Fraktion