Finanzierung:

Sachdarstellung:

Es wurden in der Gemeinde Edewecht einige Straßen fertiggestellt. Gemäß § 52 Nieders Straßengesetz sind diese Straßen zu reinigen. Damit eine maschinelle Straßenreinigung erfolgen kann, sind diese Straßen in die Anlage A der Verordnung der Gemeinde Edewecht bezüglich der Straßenreinigung aufzunehmen. Es handelt sich hierbei um die Straßen Hoher Esch, Im Gewerbepark und ein Teilstück der Spiekerooger Straße. Außerdem war eine Berichtigung für die Fichtenstraße erforderlich. 

Die Änderungsverordnung ist dieser Beschlussvorlage im Entwurf als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Gemeinde Edewecht wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Anlagen:

1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Gemeinde Edewecht