Beschlussvorschlag:

Die Portsloger Straße soll auf der Teilstrecke zwischen Jückenweg und Alpenrosenstraße entsprechend der in der Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses am 31.08.2009 vorgelegten Zustands- und Ausführungsbeschreibung saniert werden.

Sachdarstellung:

Für die Sanierung der Teilstrecke der Portsloger Straße vom Jückenweg bis zur Alpenrosenstraße wurde  von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eine Förderung in Höhe von 321.600,- € nach dem so genannten Entflechtungsgesetz (früher GVFG) bewilligt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf voraussichtlich 550.000,- €. Die Förderbeträge sind in vier Teilraten auf die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 verteilt.

Für diese Maßnahme ist noch über die Art der Ausführung zu beschließen. Dieser Beschlussvorlage ist eine Beschreibung des derzeitigen Zustandes der Straße und der geplanten Ausführung der Sanierung beigefügt. Es ist vorgesehen, die Planung im Rahmen der Bereisung vor der Sitzung an Ort und Stelle zu erläutern. In der Sitzung ist dann über die Art der Ausführung zu beschließen.

Finanzierung:

Im Haushaltsjahr 2009 wurde für diese Maßnahme bereits ein Betrag von 100.000,- € eingestellt. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das kommende Jahr ist unter Berücksichtigung des Förderzeitraums von 2009 bis 2011 darüber zu entscheiden, ob die Maßnahme im Jahr 2010 oder 2011 ausgeführt wird. Eine Teilung der Ausbaustrecke auf zwei Jahre ist nicht zweckmäßig, zumal die Arbeiten wegen der ansässigen Baumschulbetriebe möglichst in den Monaten Juni bis August ausgeführt werden sollten (Stichwort: Versandzeiten).