Finanzierung:

Die Durchführung der vorstehenden Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Haushalt für das Jahr 2015. Sofern Maßnahmen keine Berücksichtigung finden, sollten sie bei nächster Gelegenheit in den Haushalt aufgenommen werden, gegebenenfalls in einem Nachtrag zum Haushaltsplan für das Jahr 2015.

Sachdarstellung:

Bezüglich der Notwendigkeit verschiedener Straßenbaumaßnahmen einschließlich des Schwarzdeckenprogramms wird zunächst auf die entsprechenden Beschlussvorlagen zur heutigen Sitzung verwiesen. U. a. hieraus ergeben sich folgende Maßnahmen, die im Jahr 2015 ausgeführt werden sollten:

 

	1.	Verschiedene Straßenbaumaßnahmen
	a)	Lohorster Straße in Wittenberge, Teilstrecke, Kosten ca. 17.500,- €
	b)	Königsberger Straße in Husbäke, komplett, Kosten ca. 21.000,- €
	c)	Am Wall in Westerscheps, komplett, Kosten ca. 23.000,- €
	d)	Holtmoorstraße in Osterscheps, Teilstrecke, Kosten ca. 14.000,- €
	e)	Kanalweg in Friedrichsfehn, Teilstrecke, Kosten ca. 26.500,- €
	f)	Moorkampsweg in Jeddeloh I, Teilstrecke, ca. 18.000,- €
	g)	Querweg in Kleefeld, komplett, ca. 570.000,- €
	h)	Göhlenweg in Osterscheps, Teilstrecke, ca. 160.000,- €
		gesamt: 850.000,- €

 

 

 2. Schwarzdeckenprogramm

 

Auf der Grundlage der Bildung einer Rückstellung im laufenden Haushaltsjahr 2014 ist vorgesehen, einige Asphaltstraßen noch kurzfristig instand zu setzen, und zwar u. a.  Teilstrecken des Hansaweges in Husbäke, des Rudenbrook in Klein Scharrel und der Straßen Am Bahndamm in Süddorf und Altenwehr in Husbäke. Hier sind in Anbetracht des derzeitigen Zustandes Instandsetzungen unaufschiebbar. Auf den entsprechenden Bericht im Verwaltungsausschuss am 21.10.2014 wird verwiesen.

 

Für das Schwarzdeckenprogramm 2015 sollten dann folgende Straßen vorgesehen werden:

 

a)    Alma-Rogge-Straße, Karl-Baasen-Straße, August-Hinrichs-Straße, Georg-Ruseler-Straße, Luise-Uhlhorn-Straße und Hermann-Allmers-Straße in Friedrichsfehn, Kosten rund 26.200,- €

 

b)    Im Plaggen und Föhrenkamp in Friedrichsfehn, Kosten rund 16.300,- €

 

c)    Auf der Loge in Edewecht, Kosten rund 5.300,- €

 

d)    Schubertstraße, Beethovenstraße, Händelstraße, Wagnerstraße, Haydnstraße und Mozartstraße in Edewecht, Kosten rund 76.700,- €

 

e)    Am Deyekamp in Edewecht, Kosten rund 3.500,- €

 

f)     Bahnhofstraße in Edewecht, Kosten rund 93.000,- €

 

g)    Tannenstraße und Warmloger Weg in Portsloge, Kosten rund 17.800,- €

 

    gesamt (aufgerundet): 240.000,- €

 

 

3. Installation einer Straßenbeleuchtung am Roten Steinweg in Friedrichsfehn

Gemäß Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 24.03.2014 soll am Roten Steinweg in Friedrichsfehn eine Straßenbeleuchtung installiert werden. Die Maßnahme sollte im kommenden Haushaltsjahr umgesetzt werden. Hierfür sind die entsprechenden Haushaltsmittel einzuplanen.

                                                                                                              gesamt: 50.000,- €

 

 

4. Zuschuss zur Flurbereinigung

Gemäß dem Beschluss der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Fintlandsmoor ist im nächsten Jahr vorgesehen, folgende Straßen auszubauen:

 

a)    Zur Farm auf 550 m Länge

 

b)    Krummer Kamp auf 740 m Länge (2. Teilstück)

 

c)    Lange Straße auf 1190 m Länge.

 

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen werden sich auf rund 600.000,- € belaufen. Die Teilnehmergemeinschaft bittet um einen Zuschuss von

                                                                                                              gesamt 150.000,- €

 

 

5. Ausbau von Bushaltestellen

Die Gemeinde Edewecht bemüht sich seit 5 Jahren um den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen. Die Förderquote des ZVBN liegt bei 87,5 %. Für 2015 sind vier Haltestellen angemeldet, und zwar zwei in Höhe der ETP-Tankstelle (früher Aral) an der Hauptstraße und zwei in Höhe Jüchterweg an der Oldenburger Straße. Die Gesamtbaukosten werden sich auf rund 54.000,- € belaufen, der Eigenanteil der Gemeinde damit auf

                                                                                                                  gesamt: 6.750,- €

 

 

6. Verlegung von Gittermatten

Vor einigen Jahren wurden zur Stabilisierung der Randbereiche an der Alpenrosenstraße in Kleefeld Kunststoffgittermatten verlegt. Diese Methode findet auch Anwendung bei dem Ausbau der Straßen im Flurbereinigungsgebiet Fintlandsmoor. Grundsätzlich hat sich diese Methode bewährt. Das ständige Nachschottern der Straßenränder wird dadurch erheblich reduziert. Es wird vorgeschlagen, weitere Strecken an der Alpenrosenstraße und darüber hinaus auch am Jückenweg zu stabilisieren. Hierzu gibt es ein neues Produkt aus Betonteilen, welches noch stabiler als die Kunststoffprodukte sein soll. Es ist vorgesehen, vor der Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses eine Teststrecke mit diesem alternativen Produkt an der Alpenrosenstraße zu besichtigen. Im Haushalt für das Jahr 2015 sollten Haushaltsmittel für weitere Stabilisierungsmaßnahmen veranschlagt werden, und zwar für rund 3 km Wegestrecke (beidseitig). Der Aufwand hierfür beläuft sich auf

 

                                                                                                               gesamt: 50.000,- €

 

 

7. Neuanschaffung eines Großflächenmähers

Im Zusammenhang mit der Reduzierung des Personals auf dem Bauhof der Gemeinde in diesem Jahr wurde erstmalig das Mähen der Grünflächen an private Firmen vergeben, und zwar auf der Grundlage einer zuvor erfolgten öffentlichen Ausschreibung der Leistungen. Es zeigt sich nach dem Ablauf der Vegetationsperiode in diesem Jahr, dass diese Aufgabe mit eigenem Personal günstiger und auch bedarfsgerechter erfolgen könnte. Die Verwaltung wird im Zusammenhang mit den Beratungen zum Stellenplan im Haushalt 2015 noch näher auf dieses Thema eingehen. Festgestellt werden kann aber an dieser Stelle, dass der auf dem Bauhof vorhandene Großflächenmäher ersetzt werden müsste. Dieses Gerät wurde 1997 angeschafft und hatte in den letzten Betriebsjahren bereits nicht unerhebliche Unterhaltungskosten. Die Beschaffungskosten für einen Großflächenmäher belaufen sich auf          

 

                                                                                                       gesamt rund 90.000,- €

 

 

8. Vorplanungskosten

Für die Vorbereitung von Straßenbaumaßnahmen in den kommenden Jahren  sollte ein pauschaler Haushaltsansatz eingeplant werden, aus dem u. a. Kosten für notwendige Voruntersuchungen (beispielsweise Untergrunduntersuchungen, Kanaluntersuchungen, Ingenieurleistungen) beglichen werden können. Für  kommende Beratungen stehen u. a. an der Bau der Linksabbiegespur Hauptstraße/Holljestraße, hier fordert die Landesbehörde trotz der vor Jahren bereits erteilten Zustimmung zur Maßnahme im Rahmen der noch durchzuführenden Planfeststellung eine umfassende Verkehrsuntersuchung, der Umbau der Holljestraße von der Hauptstraße bis zum Breeweg sowie die Sanierung der Nebenanlagen an der nördlichen Seite der Oldenburger Straße vom Breeweg bis zur Wallstraße im Zusammenhang mit einer nicht mehr langfristig aufschiebbaren Sanierung der Fahrbahn durch die Landesbehörde. 

                                                                                                                 

                                                                                                    gesamt 50.000,- €

Beschlussvorschlag:

Die in der Beschlussvorlage zur Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses am 11.11.2014 aufgeführten Maßnahmen im Bereich Tiefbau sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2015 ausgeführt werden.