Finanzierung:

Die Beschaffung von zwei HRT im Digitalfunknetz soll nach Möglichkeit im Haushaltsjahr 2017 (Katastrophenschutz) erfolgen. Die hierfür nötigen Finanzmittel in Höhe von 1.500,00 € wären im Rahmen der Haushaltsplanungen für das Haushalt 2017 bereitzustellen. Insoweit steht diese Anschaffung zunächst unter einem Finanzierungsvorbehalt.

Sachdarstellung:

Der Einsatzstellenfunk der Feuerwehren der Gemeinde Edewecht wird noch immer vorrangig über analogen 2m-Funk abgewickelt. In diesem Bereich wurden vor einigen Jahren noch erhebliche Investitionen vorgenommen, da man seitens der Feuerwehren im Landkreis allgemein der Meinung war, dass ein Umstieg auf digitalen Einsatzstellenfunk keinen Sinn machen würde.

Es muss jedoch jetzt festgestellt werden, dass die meisten Gemeinden im Landkreis Ammerland nun doch komplett auf den digitalen Funk an der Einsatzstelle umgestiegen sind. Zwar ist man sich in der Gemeinde Edewecht einig, so lange wie möglich den 2m-Funk weiter zu nutzen, jedoch wird ein Umstieg perspektivisch unumgänglich werden.

Bis dahin ist aber bereits in kleinerem Maße Handlungsbedarf vorhanden. Da durch die Großleitstelle Oldenburg häufiger auch gemeindeübergreifend zu Einsätzen alarmiert wird, kommt es zu Einsätzen zusammen mit Feuerwehren aus anderen Gemeinden. In diesen Fällen ist die Kommunikation nur noch über die fest in den Fahrzeugen verbauten Funkgeräte möglich, eine zentrale Steuerung von Einsatzkräften (z.B. Atemschutzgeräteträgern) ist so gar nicht zu realisieren. Auch eine Kommunikation mit anderen Hilfsorganisationen oder der Polizei ist durch diesen Umstand sehr erschwert.

Neben den Einsätzen in der Gemeinde Edewecht oder den angrenzenden Gemeinden sind die Feuerwehren auch überörtlich mit der Kreisfeuerwehrbereitschaft (z.B. Elbehochwasser) oder dem Gefahrgutzug im Einsatz. Hier treten die Probleme mit der fehlenden Kommunikationsmöglichkeit ebenfalls auf.

Das Gemeindekommando beantragt aus den vorgenannten Gründen die Beschaffung von zwei HRT im Digitalfunkbereich. Hierbei handelt es sich um mobile Funkgeräte. Da es in 2017 noch möglich ist, über die durch das Land Niedersachsen ausgehandelten Lieferverträge zu beschaffen, liegt der finanzielle Aufwand bei ca. 1.500,00 €. Eine Stationierung der Geräte soll zentral auf dem Einsatzleitwagen (ELW) der Ortsfeuerwehr Edewecht erfolgen. Da dieses Fahrzeug mit seiner kompletten Ausrüstung auch für Krisen- und Katastrophenfälle als Kommunikationszentrale genutzt wird, sollten die Kosten aus dem Topf Katastrophenschutz entnommen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, zwei HRT im Digitalfunk für die Gemeindefeuerwehr Edewecht im Haushaltsjahr 2017 zu beschaffen. Die notwendigen Finanzmittel in Höhe von 1.500,00 € sollen nach Möglichkeit über den Haushalt 2017 unter Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt werden. Die Beschaffung steht insoweit unter einem Finanzierungsvorbehalt.

Anlagen:

Antrag des Gemeindekommandos auf Beschaffung von zwei HRT im Digitalfunk