Stellvertretende Ausschussvorsitzende (Stv. AV) Meyer-Oltmer eröffnet um 18.00 Uhr die heutige Sitzung des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses und begrüßt alle Anwesenden. Sie weist darauf hin, die Sitzung werde gem. § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates für die Wahlperiode 2021/2026 mittels Aufnahmegerät aufgezeichnet. Diese Aufnahme werde nach Genehmigung des Protokolls dieser Sitzung gelöscht. Die digital zuhörende Einwohnerschaft habe bei Bedarf die Möglichkeit, über den Chat mitzuteilen, dass ein Aufruf in einer Einwohnerschaftsfragestunde gewünscht wird. In den beiden Einwohnerschaftsfragestunden würden diese Personen sodann für die Fragestellungen freigeschaltet. Anwesende Fragenstellende würden auf Handzeichen aufgerufen. Fragestellende sollten sich vor Fragestellung mit Namen und Wohnort vorstellen. Diese Angaben würden ausdrücklich nicht protokolliert.

 

Sodann weist BMin Knetemann die beratenden Mitglieder Joost und Gnewkow aus Anlass der ersten Sitzung des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses in der neuen Wahlperiode auf die ihnen nach den §§ 40, 41 und 42 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Vertretungsverbot) ausdrücklich hin und bittet um genaue Beachtung dieser Vorschriften. Anschließend verpflichtet BMin Knetemann Frau Joost und Frau Gnewkow gem. § 60 NKomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Frau Joost und Frau Gnewkow bekräftigen diese Verpflichtung durch Kopfnicken.