Sitzung: 12.08.2013 Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
GVOR Torkel berichtet, dass sich sowohl die Gewerbe- wie auch die Grundsteuer nach dem derzeitigen Veranlagungssoll auf den im Haushaltsplan festgelegten Werten bewegen (Gewerbesteuer 6,0 Mio. €, Grundsteuer A und B 2,75 Mio. €). Ebenso werden sich die Gemeindeanteile an der Einkommens- und der Umsatzsteuer in diesem festgelegten Rahmen liegen (Einkommenssteueranteil 6,4 Mio. €, Umsatzsteueranteil 0,5 Mio. €). Jedoch ist die genaue Abschätzung dieser Steueranteile schwierig, da diese von der Gesamtkonjunkturentwicklung abhängig sind. Erfreulich ist auch die bereits zu Beginn der Sitzung erwähnte Entwicklung bei der Spielgerätesteuer. Bei den Leistungen nach dem Finanzausgleichsgesetz wird sich nach Abzug der Kreisumlage eine Verbesserung von rd. 200.000 € einstellen.
Bei den Erlösen aus dem Verkauf von Wohnbaugrundstücken können bislang rd. 300.000 € verbucht werden. Wenn das Baugebiet an der Lajestraße noch dieses Jahr in die Vermarktung gehen sollte, wird sich der anvisierte Betrag von 1,5 Mio. € erreichen lassen. Nachfragen für dieses Baugebiet liegen bereits reichhaltig vor. Somit könnte das Friedrichsfehner Baugebiet erst im nächsten Jahr in die Vermarktung gelangen. Bei den Gewerbegrundstücken wurde bereits die Hälfte der geplanten Erlöse realisiert (rd. 350.000 €).