Beschlussvorschlag:

Im Rahmen der Ausarbeitung des Verkehrskonzeptes der Gemeinde Edewecht soll ein möglicher Ausbau des Breeweges im Detail erörtert werden.

 


1. GR Torkel erläutert die Vorlage und weist insbesondere darauf hin, der Antrag auf Finanzhilfe sei vorsorglich in dem Bewusstsein eingereicht worden, dass die Maßnahme noch aus Sicht des Verkehrskonzeptes betrachtet werden müsse. Stehe ein förderfähiger Ausbau letztlich nicht mehr im Raum, könne der Antrag zurückgezogen werden.

 

Auf RH Kortes Nachfrage verdeutlicht er, bei Inanspruchnahme von Fördermitteln sei eine vorgegebene Fahrbahnbreite zwingend einzuhalten. Solche und andere Planänderungswünsche seien hinsichtlich ihrer Konsequenzen noch ausführlich im Arbeitskreis Verkehrskonzept zu erörtern. RH Korte plädiert insbesondere im Hinblick auf die Sanierung des Regenwasserkanals auf eine Umsetzung des ursprünglich angedachten Ausbaus. Auf AV Vehndels damit einhergehende Nachfrage führt 1. GR Torkel weiter aus, der Regenwasserkanal sei mit den auf die Straße entfallenden Anteilen ebenfalls förderwürdig. Der auf die angrenzende Wohnbebauung entfallenden Anteil müsse allein von der Gemeinde finanziert werden.

 

Sodann unterbreitet der Ausschuss dem VA folgenden