Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Vertreter/innen in der Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes im Bereich Trinkwasser

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.03.2019   RAT/061/2019 
Vorlage:  2019/FB I/2939 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

Der weitere Vertreter für die Verbandsversammlung sowie die AbwesenheitsvertreterInnen werden wie in der Sitzung vorgeschlagen benannt.

 


Nach einem Hinweis RH Brunßens, die Wahl eines neuen Vorstandes vor Entsendung aller VertreterInnen der beteiligten Kommunen erscheine zumindest fragwürdig, schlägt er namens seiner CDU-Fraktion RH Dirk von Aschwege als weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung vor.

 

BMin Lausch führt aus, jede Kommune könne auch bei Entsendung mehrerer Vertreter in der Verbandsversammlung nur mit einer Stimme abstimmen. Insofern sei die Wahl bzgl. des Vorstandes rechtens. Der Vorstand sei im Übrigen nur ergänzt und somit an die aktuellen Verhältnisse angepasst, jedoch nicht neu gewählt worden.

 

RF Taeger schlägt namens ihrer SPD-Fraktion als weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung RH Stefan von Aschwege vor.

 

Sodann lässt RV Hohnholz zunächst über den ersten Vorschlag, Dirk von Aschwege, abstimmen. RH Dirk von Aschwege wird sodann vom Rat mit 14 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen als weiterer Vertreter in der Verbandsversammlung benannt.

 

Sodann schlägt RF Taeger namens der SPD-Fraktion als einen der Abwesenheitsvertreter RH Stefan von Aschwege vor.

 

BMin Lausch schlägt als Abwesenheitsvertreter für sie ihren hauptamtlichen Vertreter, 1. GR Torkel, vor.

 

RV Hohnholz lässt zunächst über den ersten Vorschlag, Stefan von Aschwege, abstimmen. Stefan von Aschwege wird sodann vom Rat mit 28 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen als Abwesenheitsvertreter benannt. Sodann lässt RV Hohnholz über den zweiten Vorschlag, 1. GR Torkel, abstimmen. 1. GR Torkel wird vom Rat mit 30 Ja-Stimmen benannt.