Sitzung: 08.11.2016 Rat
Vorlage: 2016/FB I/2270
Beschluss:
Die Sitzverteilung und die Besetzung des Verwaltungsausschusses werden festgestellt.
Die Anzahl der Sitze, die auf die einzelnen Fraktionen entfallen, ist nach dem Auszählverfahren nach Hare-Niemeyer vorzunehmen. Danach ergibt sich folgende Sitzverteilung:
CDU |
3 Sitze |
SPD |
3 Sitze |
Bündnis 90/Die
Grünen |
1 Sitz |
Ein weiterer Sitz ist grundsätzlich durch Losentscheid zwischen der CDU-, FDP- und UWG-Fraktion zu vergeben.
RH Brunßen erklärt namens der CDU-Fraktion, in Absprache mit den Fraktionen der FDP und UWG solle im Interesse weiterer guter politischer Zusammenarbeit von einem Losentscheid abgesehen und stattdessen der achte Sitz zeitlich gleichmäßig auf die drei für diesen Sitz in Frage kommenden Fraktionen aufgeteilt werden. Es sei vereinbart, den Sitz in den ersten 20 Monaten der UWG-Fraktion zuzuschlagen. In den darauffolgenden 20 Monaten (vom 01.07.2018 bis 29.02.2020) werde die FDP-Fraktion einen Beigeordneten entsenden und in den verbleibenden 20 Monaten (vom 01.03.2020 bis zum Ende der Wahlperiode) werde die CDU-Fraktion eine/n weitere/n Beigeordnete/n stellen.
Sodann werden auf Nachfrage folgende Beigeordnete und deren Vertreter/innen benannt:
|
Beigeordnete |
Vertreter |
CDU |
Brunßen |
Bischoff |
CDU |
Oetje |
Oltmer |
CDU |
Hohnholz |
Exner |
SPD |
Dr. Fittje |
Vehndel |
SPD |
Krüger |
Bekaan |
SPD |
Taeger |
Jacobs |
Bündnis 90/Die Grünen |
Reil |
Heiderich-W./Erhardt |
UWG |
Korte |
Apitzsch |
Grundmandat FDP |
Kaptein |
Krallmann |
RV Hohnholz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass mit Wirkung vom 01.01.2017 zudem der Erste Gemeinderat Rolf Torkel dem Verwaltungsausschuss als beratendes Mitglied angehören wird.
Sodann fasst der Rat folgenden