Sitzung: 17.10.2016 Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
GA
Holling trägt die Ergebnisse der beiden Jahresabschlüsse 2011 und 2012
zusammengefasst anhand einer PowerPoint-Präsentation vor (s. Anlage). Beide
Jahresabschlüsse weisen ein insgesamt gutes Ergebnis aus, insbesondere wenn man
sieht, dass in der Planung beide Haushaltsjahre unter Einbeziehung der
übertragenen Haushaltsreste aus den jeweiligen Vorjahren mit leichten
Unterdeckungen kalkuliert wurden. Diese Unterdeckung konnte speziell der
Jahresabschluss 2012 sehr deutlich überschreiten.
Die
Ursachen für diese erfreuliche Entwicklung der beiden Haushaltsjahre ist, dass
bei allen Ertragspositionen Zuwächse zu verzeichnen waren. Bei den
Steuererträgen haben die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
und aus der Gewerbesteuer entgegen der Prognose in den Haushaltsplänen merklich
zulegen können.
Aufwandseitig
haben sich in beiden Haushaltsjahren Einsparungen ergeben, die ebenfalls zu den
guten Ergebnissen beitragen, da sie die Mehraufwendungen in diesen Jahren
abfedern konnten.
In
den Finanzrechnungen der beiden Jahre zeichnet sich das gleiche positive Bild.
Die Salden aus laufender Verwaltungstätigkeit schließen mit deutlich höheren
Beträgen gegenüber der Planung ab. Sie können sogar die negativen Salden aus
Investitions- und Finanzierungstätigkeit vollständig decken. Dementsprechend
hat sich der Liquiditätsbestand der Gemeinde Edewecht in diesen Jahren
entwickelt. Von anfänglich rd. 4,37 Mio. € ist er über 6,25 Mio. € zu Beginn
der Jahres 2012 auf stattliche 10,13 Mio. € angewachsen. GA Holling weist
jedoch darauf hin, dass dieser Liquiditätsbestand durch die in das Folgejahr zu
übertragenen Haushaltsreste in Höhe von rd. 3,76 Mio. € vorbelegt ist.
Von
den 18 Teilhaushalten weisen nur 3 Teilhaushalte, in der Ergebnis- wie auch in
der Finanzrechnung, ein positives Ergebnis auf. Die übrigen Teilhaushalte
schließen alle defizitär ab.
Die
Haushaltsvolumen der beiden Jahre bewegen sich im Durchschnitt der letzten,
auch kameralen, Jahre. In den kameralen Haushalten war die sogenannte
Nettoinvestitionsrate ein entscheidendes Kriterium zur Beurteilung der
Haushaltslage. Auch hier können sich die beiden abgeschlossenen Jahre sehen
lassen, da die hilfsweise ermittelten Nettoinvestitionsraten dieser Jahre die
Nettoinvestitonsraten der letzten kameralen Abschlüsse übertreffen.
Der
Jahresabschluss 2011 schließt im ordentlichen Ergebnis mit einen Betrag von
731.332,03 € positiv ab, im außerordentlichen Ergebnis ist ein Fehlbetrag von
-83.164,86 € zu verzeichnen. Somit ist ein Jahresergebnis von 648.167,17 €
auszuweisen. Für 2012 stehen im ordentlichen Ergebnis ein Betrag von
3.069.407,26 € und im außerordentlichen Ergebnis ein Betrag von 510.584,66 €.
Diese Beträge können der Überschussrücklage zugeführt werden, wobei für den
Fehlbetrag im außerordentlichen Ergebnis des Jahresabschlusses 2011 der
Überschussrücklage ein entsprechender Betrag entnommen werden muss, um hier
einen Ausgleich zu erreichen.
Bei
der Bilanzsumme konnte in allen Jahren ein Zuwachs verzeichnet werden. Lag
diese in 2010 noch bei rd. 109,88 Mio. €, stieg sie 2011 auf rd. 111,52 Mio. €
und 2012 schließlich auf 116,99 Mio. €. Hier zeigt sich die rege
Investitionstätigkeit der Gemeinde, denn trotz Abschreibungen ( rd. 3,84 Mio. €
in 2011 und rd. 3,33 Mio. € in 2012) erfährt das Anlagevermögen der Gemeinde
einen steten Zuwachs.
Die
Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch das Rechnungsprüfungsamt des
Landkreises Ammerland hat für beide Jahre einen uneingeschränkten
Bestätigungsvermerk ergeben. Ebenso haben sich bei der Prüfung keine Anhaltspunkte
ergeben, die gegen eine Entlastung der Bürgermeisterin sprechen. Lediglich
wurde in beiden Jahren eine Prüfungsfeststellung getroffen. Diese wurden wegen
eines systemischen Fehlers hinsichtlich der Spendenbuchungen ausgesprochen, die
aber für die Ergebnisse keine Relevanz haben.
Abschließend
geht GA Holling noch auf die weitere Aufholung der Jahresabschlüsse ein. Nach
heutiger Sicht ist es geplant, frühestens im August 2018 mit der Erstellung der
Jahresabschlüsse „auf Stand“ zu sein. Die nachfolgende Prüfung der
Jahresabschlüsse durch das Rechnungsprüfungsamt wird allerdings auch weiterhin
Zeit in Anspruch nehmen. Wann dort die Prüfung erfolgen kann, ist aus heutiger
Sicht nicht zu sagen. Für die Fertigstellung des Jahresabschlusses 2013 fügt er
an, dass die Arbeiten im Zeitplan liegen.
In der anschließenden Aussprache wird die Arbeit der Verwaltung gelobt. Gleichzeitig werden auch Anregungen vorgetragen, um die Jahresabschlüsse in einzelnen Bereichen nachvollziehbarer zu gestalten. Insbesondere wird ein Vergleich der Ergebnisse über mehrere Jahre für die Beurteilung der Jahresabschlüsse für sinnvoll gehalten.