GA Holling trägt die Ergebnisse der beiden Jahresabschlüsse 2011 und 2012 zusammengefasst anhand einer PowerPoint-Präsentation vor (s. Anlage). Beide Jahresabschlüsse weisen ein insgesamt gutes Ergebnis aus, insbesondere wenn man sieht, dass in der Planung beide Haushaltsjahre unter Einbeziehung der übertragenen Haushaltsreste aus den jeweiligen Vorjahren mit leichten Unterdeckungen kalkuliert wurden. Diese Unterdeckung konnte speziell der Jahresabschluss 2012 sehr deutlich überschreiten.

 

Die Ursachen für diese erfreuliche Entwicklung der beiden Haushaltsjahre ist, dass bei allen Ertragspositionen Zuwächse zu verzeichnen waren. Bei den Steuererträgen haben die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und aus der Gewerbesteuer entgegen der Prognose in den Haushaltsplänen merklich zulegen können.

 

Aufwandseitig haben sich in beiden Haushaltsjahren Einsparungen ergeben, die ebenfalls zu den guten Ergebnissen beitragen, da sie die Mehraufwendungen in diesen Jahren abfedern konnten.

 

In den Finanzrechnungen der beiden Jahre zeichnet sich das gleiche positive Bild. Die Salden aus laufender Verwaltungstätigkeit schließen mit deutlich höheren Beträgen gegenüber der Planung ab. Sie können sogar die negativen Salden aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit vollständig decken. Dementsprechend hat sich der Liquiditätsbestand der Gemeinde Edewecht in diesen Jahren entwickelt. Von anfänglich rd. 4,37 Mio. € ist er über 6,25 Mio. € zu Beginn der Jahres 2012 auf stattliche 10,13 Mio. € angewachsen. GA Holling weist jedoch darauf hin, dass dieser Liquiditätsbestand durch die in das Folgejahr zu übertragenen Haushaltsreste in Höhe von rd. 3,76 Mio. € vorbelegt ist.

 

Von den 18 Teilhaushalten weisen nur 3 Teilhaushalte, in der Ergebnis- wie auch in der Finanzrechnung, ein positives Ergebnis auf. Die übrigen Teilhaushalte schließen alle defizitär ab.

 

Die Haushaltsvolumen der beiden Jahre bewegen sich im Durchschnitt der letzten, auch kameralen, Jahre. In den kameralen Haushalten war die sogenannte Nettoinvestitionsrate ein entscheidendes Kriterium zur Beurteilung der Haushaltslage. Auch hier können sich die beiden abgeschlossenen Jahre sehen lassen, da die hilfsweise ermittelten Nettoinvestitionsraten dieser Jahre die Nettoinvestitonsraten der letzten kameralen Abschlüsse übertreffen.

 

Der Jahresabschluss 2011 schließt im ordentlichen Ergebnis mit einen Betrag von 731.332,03 € positiv ab, im außerordentlichen Ergebnis ist ein Fehlbetrag von -83.164,86 € zu verzeichnen. Somit ist ein Jahresergebnis von 648.167,17 € auszuweisen. Für 2012 stehen im ordentlichen Ergebnis ein Betrag von 3.069.407,26 € und im außerordentlichen Ergebnis ein Betrag von 510.584,66 €. Diese Beträge können der Überschussrücklage zugeführt werden, wobei für den Fehlbetrag im außerordentlichen Ergebnis des Jahresabschlusses 2011 der Überschussrücklage ein entsprechender Betrag entnommen werden muss, um hier einen Ausgleich zu erreichen.

 

Bei der Bilanzsumme konnte in allen Jahren ein Zuwachs verzeichnet werden. Lag diese in 2010 noch bei rd. 109,88 Mio. €, stieg sie 2011 auf rd. 111,52 Mio. € und 2012 schließlich auf 116,99 Mio. €. Hier zeigt sich die rege Investitionstätigkeit der Gemeinde, denn trotz Abschreibungen ( rd. 3,84 Mio. € in 2011 und rd. 3,33 Mio. € in 2012) erfährt das Anlagevermögen der Gemeinde einen steten Zuwachs.

 

Die Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Ammerland hat für beide Jahre einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk ergeben. Ebenso haben sich bei der Prüfung keine Anhaltspunkte ergeben, die gegen eine Entlastung der Bürgermeisterin sprechen. Lediglich wurde in beiden Jahren eine Prüfungsfeststellung getroffen. Diese wurden wegen eines systemischen Fehlers hinsichtlich der Spendenbuchungen ausgesprochen, die aber für die Ergebnisse keine Relevanz haben.

 

Abschließend geht GA Holling noch auf die weitere Aufholung der Jahresabschlüsse ein. Nach heutiger Sicht ist es geplant, frühestens im August 2018 mit der Erstellung der Jahresabschlüsse „auf Stand“ zu sein. Die nachfolgende Prüfung der Jahresabschlüsse durch das Rechnungsprüfungsamt wird allerdings auch weiterhin Zeit in Anspruch nehmen. Wann dort die Prüfung erfolgen kann, ist aus heutiger Sicht nicht zu sagen. Für die Fertigstellung des Jahresabschlusses 2013 fügt er an, dass die Arbeiten im Zeitplan liegen.

 

In der anschließenden Aussprache wird die Arbeit der Verwaltung gelobt. Gleichzeitig werden auch Anregungen vorgetragen, um die Jahresabschlüsse in einzelnen Bereichen nachvollziehbarer zu gestalten. Insbesondere wird ein Vergleich der Ergebnisse über mehrere Jahre für die Beurteilung der Jahresabschlüsse für sinnvoll gehalten.