Beschlussvorschlag:

Den in der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Straßen- und Wegeausschusses am 07.07.2015 vorgelegten Planungen zur Neugestaltung im Bereich Bahnhofstraße/Am Neuen Markt wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit den betroffenen Anliegern zu erörtern.

GOAR Kahlen trägt einleitend anhand der Beschlussvorlage vor und leitet sodann an Frau Leo-Straßer, NWP, über. Von ihr wird die Planung einschließlich der erarbeiteten Planungsvarianten anhand einer Präsentation detailliert vorgestellt. Die Präsentation ist als Anlage Nr. 1 dem Protokoll beigefügt (Anmerkung der Verwaltung: Es ist dem Protokoll die versehentlich zum Vortrag noch nicht vorliegende abschließende Version der Präsentation beigefügt.) Hinsichtlich der vorgestellten Varianten wird von Frau Leo-Straßer herausgestellt, dass diese kostenmäßig vergleichbar seien. Bei der Entscheidung für eine der Varianten könne daher ausschließlich der gestalterische Aspekt im Vordergrund stehen.

 

In der anschließenden Aussprache werden neben einigen Verständnisfragen insbesondere die Gestaltung des Kreuzungsbereichs Bahnhofstraße/Am Bahnhof sowie die Anordnung und damit die auch Zahl der Stellplätze im östlichen Bereich der Bahnhofstraße thematisiert. Zu diesen Punkten kommt nach kurzer Diskussion der Ausschuss zum Ergebnis, dass der vorgenannte Kreuzungsbereich nicht als „Mini-Kreisverkehr“ ausgebildet werden sollte, da sich dadurch der derzeit überdimensionierte Verkehrsraum nicht verkleinere. Durch eine T-Kreuzung könne der Bereich sinnvoller und ansprechender gegliedert werden. Hinsichtlich der Varianten zur Anordnung der Stellplätze im östlichen Bereich der Bahnhofstraße plädiert der Ausschuss mehrheitlich für die Beibehaltung der dort teilweise vorhandenen Senkrechtaufstellung der Stellplätze. Durch die Umwandlung in eine Parallelaufstellung käme es zu einem Wegfall von Einstellplätzen. Aus der Erfahrung heraus könne aber festgestellt werden, dass gerade die Einstellplätze in diesem Bereich stark von Kunden/Besuchern des gewerblich/gastronomischen Angebots in der Hauptstraße genutzt werden und daher möglichst in der jetzigen Anzahl erhalten bleiben sollten. Es sollten in diesen Bereich allerdings zwei Behindertenstellplätze integriert werden. Hierdurch könne die Erreichbarkeit der umliegenden Geschäfte für diesen Personenkreis verbessert werden. Des Weiteren wird angeregt, die Gestaltung des Einmündungsbereichs der Straßen Am Neuen Markt/Bahnhofstraße hinsichtlich der Anordnung des dort in der Planung vorgesehen Straßenbaumes sowie des Einstellplatzes im Eckbereich vor dem Grundstück von Aldi zu überprüfen. Insgesamt wird die Planung grundsätzlich begrüßt, insbesondere auch dahingehend, dass die Bahnhofstraße durch die geplante einheitliche Baumgestaltung wieder einen gewissen Alleecharakter erhalten könne.

 

Von der Verwaltung wird abschließend herausgestellt, dass beabsichtigt sei, die im Zuge der Umgestaltung zu beseitigenden Straßenbäume (soweit sie von ihrem Zustand erhaltenswert sind) umzupflanzen. Hierbei habe man bei der Umgestaltung des Marktplatzes gute Erfahrungen gemacht. Denkbar sei zum Beispiel, dass die Bäume an den Schwarzen Weg versetzt werden.

 

GOAR Kahlen fasst den Beratungsverlauf sodann dahingehend zusammen, dass die Planung die grundsätzliche Zustimmung der Ausschüsse finde, wobei auf die Herstellung eines „Mini-Kreisverkehrs“ verzichtet werden sollte. Weiterhin solle die Senkrechtaufstellung im östlichen Bereich der Bahnhofstraße beibehalten, Behindertenparkplätze eingeplant und das Erfordernis eines Baumbeetes sowie eines Stellplatzes im Kreuzungsbereich vor Aldi noch einmal geprüft werden.

 

Weiter führt er aus, dass die Verwaltung vorschlägt, die Planung nunmehr auf dieser Grundlage mit den Anliegern zu erörtern und hierzu eine Anliegerversammlung durchzuführen. Mit diesem Ergebnis werde man die Planung im Herbst erneut zur Beratung vorlegen.

 

Sodann lässt Vorsitzender Laumann die Ausschussmitglieder getrennt nach ihrer jeweiligen Ausschusszugehörigkeit über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.