Beschlussvorschlag:

Ein Richtlinienentwurf wird zu einer der nächsten Sitzungen des Verwaltungsausschusses erarbeitet werden. Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 5.000,00 € jährlich werden für die Jahre 2015 und 2016 zur Verfügung gestellt. In 2016 ist hierüber erneut zu entscheiden.


RH Oetje führt aus, dass die Gemeinde Edewecht derzeit drei Partnerstädte/-gemeinden hat. Dies sind die Gemeinde Wusterhausen, die Stadt Krosno und die Gemeinde Czermin. Es stellt sich die Frage, wie diese Partnerschaften zukünftig gepflegt werden sollen. Gegenseitige Besuche finden nur sporadisch statt. Eventuell könnten hier Schulen, Vereine oder die Feuerwehren eingebunden werden. Hier wäre eine finanzielle Unterstützung nötig. Für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 sollten jeweils 5.000,00 € bereitgestellt werden.

BMin Lausch berichtet, dass 2009 versucht wurde, insbesondere mit den polnischen Partnergemeinden auf Vereinsbasis in einen kulturellen Austausch zu kommen. Leider kam die Gründung eines Partnerschaftsvereins nicht zustande. Verschiedene Versuche über Initiativen der Feuerwehr Edewecht, wieder in einen regelmäßigen Austausch zu gelangen, schlugen ebenfalls fehl.

GVORin Knetemann erklärt, dass es sich um eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde handelt. Diese Aufgabe wird derzeit nur durch die Tätigkeiten der Verwaltung bzw. der Behördenleitung “am Leben“ gehalten. Innerhalb der Verwaltung stehen hierfür jedoch keine zeitlichen und personellen Ressourcen zur Verfügung, um die bestehenden Partnerschaften mit neuem Leben zu erfüllen und zu begleiten. Sofern gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion diese Aufgabe intensiviert werden soll, bedarf es neben der Einplanung von Finanzmitteln auch der Schaffung von personellen Ressourcen, die in Anbetracht der herrschenden Aufgabenfülle in der Verwaltung nicht aus dem vorhandenen Personal geschöpft werden können.

Nach weiterer Aussprache erfolgt von RH Seeger der Vorschlag, noch einmal einen Versuch zu starten, die Partnerschaften mit neuem Leben zu füllen. Hierfür sollen die finanziellen Mittel für die kommenden zwei Jahre bereitgestellt werden. Sodann ist erneut hierüber zu beraten und ggfs. zu entscheiden.