Sitzung: 20.10.2014 Sport- und Kulturausschuss
Vorlage: 2014/FB II/1706
Beschlussvorschlag:
Ein
Richtlinienentwurf wird zu einer der nächsten Sitzungen des
Verwaltungsausschusses erarbeitet werden. Die notwendigen Haushaltsmittel in
Höhe von 5.000,00 € jährlich werden für die Jahre 2015 und 2016 zur Verfügung
gestellt. In 2016 ist hierüber erneut zu entscheiden.
RH Oetje führt aus, dass die Gemeinde Edewecht derzeit drei
Partnerstädte/-gemeinden hat. Dies sind die Gemeinde Wusterhausen, die Stadt
Krosno und die Gemeinde Czermin. Es stellt sich die Frage, wie diese
Partnerschaften zukünftig gepflegt werden sollen. Gegenseitige Besuche finden
nur sporadisch statt. Eventuell könnten hier Schulen, Vereine oder die
Feuerwehren eingebunden werden. Hier wäre eine finanzielle Unterstützung nötig.
Für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 sollten jeweils 5.000,00 € bereitgestellt
werden.
BMin Lausch berichtet, dass 2009 versucht wurde, insbesondere mit den
polnischen Partnergemeinden auf Vereinsbasis in einen kulturellen Austausch zu
kommen. Leider kam die Gründung eines Partnerschaftsvereins nicht zustande.
Verschiedene Versuche über Initiativen der Feuerwehr Edewecht, wieder in einen
regelmäßigen Austausch zu gelangen, schlugen ebenfalls fehl.
GVORin Knetemann erklärt, dass es sich um eine freiwillige Aufgabe der
Gemeinde handelt. Diese Aufgabe wird derzeit nur durch die Tätigkeiten der
Verwaltung bzw. der Behördenleitung “am Leben“ gehalten. Innerhalb der Verwaltung
stehen hierfür jedoch keine zeitlichen und personellen Ressourcen zur
Verfügung, um die bestehenden Partnerschaften mit neuem Leben zu erfüllen und
zu begleiten. Sofern gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion diese Aufgabe
intensiviert werden soll, bedarf es neben der Einplanung von Finanzmitteln auch
der Schaffung von personellen Ressourcen, die in Anbetracht der herrschenden
Aufgabenfülle in der Verwaltung nicht aus dem vorhandenen Personal geschöpft
werden können.
Nach weiterer Aussprache erfolgt von RH Seeger der Vorschlag, noch
einmal einen Versuch zu starten, die Partnerschaften mit neuem Leben zu füllen.
Hierfür sollen die finanziellen Mittel für die kommenden zwei Jahre
bereitgestellt werden. Sodann ist erneut hierüber zu beraten und ggfs. zu entscheiden.