Beschlussvorschlag:

Die grundsätzliche Ausrichtung der Gemeinde Edewecht als Wohn- und Wirtschaftsstandort – gemeinsam nachhaltig wohnen und wirtschaften – wird als strategisches Entwicklungsziel beschlossen.

 

Die Festlegung der wesentlichen Produkte entsprechend der Beschlussvorlage wird beschlossen.

 

Die Ziele und Kennzahlen, die in den als Anlage beigefügten Berichtsbögen enthalten sind, werden beschlossen.

Zu diesem TOP sollen die Herren Dr. Eisner und Schubert vom NSI Consult vortragen. Leider waren sie verkehrsbedingt noch nicht anwesend. So beschließt der Ausschuss, den TOP 8 in der Tagesordnung vorzuziehen.

 

Nachdem der TOP 8 abgeschlossen worden ist, sind die Herrn Dr. Eisner und Schubert noch nicht eingetroffen. Vorsitzender Lüers schlägt daher vor, die Sitzung bis zu deren Eintreffen zu unterbrechen. Diesem Vorschlag folgt der Ausschuss einstimmig. Daraufhin unterbricht Vorsitzender Lüers die Sitzung um 18.30 Uhr.

 

Nach dem Eintreffen von Herrn Dr. Eisner und Herrn Schubert eröffnet Vorsitzender Lüers die Sitzung um 19.00 Uhr.

 

Nach einleitenden Worten von BMin Lausch entschuldigt sich Herr Dr. Eisner, NSI Consult, zunächst bei den Ausschussmitgliedern für die verkehrsbedingte Verspätung bei der Anreise aus Braunschweig und skizziert daraufhin das bisherige Verfahren. In verschiedenen Workshops wurden zunächst die Stärken und Schwächen der Gemeinde Edewecht analysiert. Darauf basierend wurde eine Strategie für die Gemeinde Edewecht erarbeitet. Von dieser Strategie ausgehend, wurden mittels einer Nutzwertanalyse die Produkte des gemeindlichen Haushalts untersucht. Die acht Kriterien für diese Nutzwertanalyse wurden ebenfalls in einem Workshop erarbeitet. Mit Hilfe dieser objektiven Methoden konnten letztendlich acht Produkte herauskristallisiert werden, die als die wesentlichen Produkte im zukünftigen Haushalt der Gemeinde dargestellt werden sollen. Für diese acht Produkte wurden anschließend Ziele und Kennzahlen festgelegt, die einen Grundstock für das aufzubauende Berichtswesen bilden können.

 

In der sich anschließenden Aussprache wird aus der Ausschussmitte vorgetragen, dass mit den nunmehr vorliegenden acht wesentlichen Produkten die Arbeit an einem weiter auszubauenden Berichtswesen aufgenommen werden kann. Wenn sich zeigen sollte, dass bestimmte Änderungen hieran vorzunehmen sind, könne an dem jetzt abgeschlossenen Verfahren angeknüpft und diese Änderungen erarbeitet werden.

 

RH Heiderich-Willmer erläutert daraufhin die Gründe für das Aussteigen der Grünen-Fraktion aus der Strategieentwicklung. Aus Sicht seiner Fraktion ist die Aufstellung einer Strategie durchaus sinnvoll, aber der hier eingeschlagene Weg methodisch und formell nicht richtig. Die gewählte Methode grenzt die Politik in einen mathematischen Rahmen ein, der eine flexible Kommunalpolitik nicht mehr zulässt. Dem wird von Herrn Dr. Eisner und Herrn Schubert entgegnet, dass die von NSI-Consult erarbeitete Methode mit dem Nds. Innenministerium und dem Landesrechnungshof abgestimmt worden ist. Beide Seiten hätten keine Vorbehalte gegen ein solches Vorgehen bei der Bestimmung von wesentlichen Produkten vorgebracht. Auch ist ihnen keine andere Methode bekannt, die auf gleiche objektive und nachvollziehbare Weise die entsprechenden Ergebnisse erbringen würde.

 

BMin Lausch ergänzt hierzu, dass im ersten doppischen Haushalt 2009 wesentliche Produkte bereits unter dem Vorbehalt einer späteren Überarbeitung benannt worden sind. Die Ratsmitglieder wurden stets in den Prozess mit eingebunden, so dass von einer Entpolitisierung nicht die Rede sein kann.

 

Herr Dr. Eisner bedankte sich bei den anwesenden Ausschussmitgliedern, von denen viele an den entsprechenden Workshop-Sitzungen teilgenommen haben, für die sehr konstruktive Mitarbeit. Er und sein Mitarbeiter, Herr Schubert, beabsichtigen über die Erarbeitung der wesentlichen Produkte in der Gemeinde Edewecht in der einschlägigen Fachpresse zu berichten (z. B. Fachzeitschrift für Ausbildung, Prüfung und Fortbildung [apf]). Hierzu ergänzt BMin Lausch, dass eine Veröffentlichung über den Nds. Städte- und Gemeindebund ebenfalls sinnvoll wäre. 

 

Bei einer Gegenstimme beschließt der Ausschuss mehrheitlich, folgende Beschlussempfehlung über den Verwaltungsausschuss an den Gemeinderat zu richten: