Anhand einer Präsentation (Anlage 1 zu diesem Protokoll) erläutert FBL Pannemann den Buchungsstand per 31.10.2023 und deutet vorsichtig optimistisch an, in Anbetracht aktuell in höherem Maße als erwartet zu beobachtender Gewerbesteuereinnahmen könne im besten Fall doch noch ein ausgeglichenes Jahresergebnis 2023 erreicht werden.

 

Auf Verständnisfragen RH Dr. Fittjes verdeutlicht FBL Pannemann, die Konzessionsabgabe Strom (Seite 4 der Präsentation) sei einmal in Plus und einmal in Minus dargestellt, weil in der Planungsphase für den Haushalt 2023 noch davon habe ausgegangen werden müssen, dass aufgrund bundesgesetzlicher Regelung hierfür USt-Pflicht anfallen werde. Dies habe sich in der Folge nicht bewahrheitet, weshalb die Plandaten nunmehr real anzupassen gewesen seien und sich letztlich in etwa ausglichen. Insgesamt lägen im Übrigen die Plandaten für Konzessionsabgaben Gas mit rd. 92 T€ und Strom mit rd. 590 T€ im Rahmen der Planungen. Die Position „Unterhaltung Gebäude (0 %)“ (Seite 6 der Präsentation) gelte jenen Gebäuden, die – anders als das Bad – keiner USt-Pflicht unterlägen.

 

Auf RH Brunßens Frage teilt FBL Pannemann mit, mittlerweile gebe es für Tagesgeld wieder Zinsen, die für 2023 bislang mit etwa 80 T€ für zurzeit rd. 5 Mio. € Tagesgeld zu Buche schlügen.

 

Ohne weitere Aussprache wird der