Sitzung
RAT/031/2013
Gremium
Rat
Raum
im Landhaus Friedrichsfehn
Datum
17.12.2013
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 30.09.2013
 
Ö 5
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Neubesetzung von Fachausschüssen
hier: Vertreter des Gemeindeelternrates im Kinder- Jugend- und Sozialausschuss
 
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
 
Ö 8.1
Gemeindejugendpflege
Konzept der Mobilen Jugendarbeit
 2013/FB II/1421
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 182 für die Erweiterung des EDEKA-Marktes in Friedrichsfehn,
hier: Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Erarbeitung des Satzungsb eschlusses
 2013/FB III/1420
Ö 10
Beschlussvorschläge aus dem Feuerwehrausschuss
 
Ö 10.1
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Jugendfeuerwehrwarte der Freiwilligen Feuerwehr
 2013/FB II/1453
Ö 11
Beschlussvorschläge aus dem Sport- und Kulturausschuss
 
Ö 11.1
Erweiterung der Sporthalle des TC Edewecht
 2013/FB II/1427
Ö 12
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 12.1
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 einschl. der Festsetzung der Steuerhebesätze
 2013/Stab/1478
Ö 12.2
Investitionsprogramm für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2015 - 2017
 2013/Stab/1480
Ö 12.3
Festsetzung der Abwassergebühr 2014
 2013/Stab/1479
Ö 12.4
Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Abwasser aus den Grundstücksabwasseranlagen für das Haushaltsjahr 2014
 2013/Stab/1481
Ö 12.5
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2014
 
Ö 13
Straßenreinigung
hier: 21. Änderung/Ergänzung der Satzung und Verordnung
 
Ö 14
Einrichtung einer betrieblichen Kinderbetreuung,
Ergebnisse aus dem Prüfauftrag und weitere Vorgehensweise
 
Ö 15
Kommunalwahl 2014
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Edewecht für die Amtszeit ab 01.11.2014
a) Festlegung des Wahltages
b) Benennung der Gemeindewahlleitung
 
Ö 16
Freizeitweg am Roten Steinweg in Friedrichsfehn
hier: Anleinpflicht für Hunde - Änderung der Verordnung der Gemeinde Edewecht zum Schutz der Rückzugsmöglichkeiten des Wildes oder sonstiger wild lebender Tiere vor Beunruhigungen
 
Ö 17
Programm zur Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen im Ammerland
 
Ö 18
Kommunalmarketing - Förderung von Veranstaltungen
 
Ö 19
Berufung eines Vertreters in die Kommunale Netzbeteiligung Nordwest GmbH + Co. KG (KNN KG)
 
Ö 20
Anfragen und Hinweise
 
Ö 20.1
Abnahme von Straßenbaumaßnahmen
 
Ö 20.2
Benennung einer Gemeindestraße in Wildenloh
 
Ö 20.3
Berme entlang des Jückenweges
 
Ö 20.4
BP 159 - Anlagen der Naherholung
 
Ö 21
Annahme von Spenden
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
Ö 23
Schließung der Sitzung