Sitzung
RAT/026/2012
Gremium
Rat
Raum
im Mehrzwecksaal des Rathauses in Edewecht
Datum
17.12.2012
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 4
Ehrung des Ratsherrn Dr. Hans Fittje für seine 40-jährige Ratstätigkeit
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 01.10.2012
 
Ö 6
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 7.1
86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 172 "Ehemaliges Ziegeleigelände" in Jeddeloh I, hier: Abwägung zu den während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Erarbeitung des Satzungs- bzw. Feststellungsbeschl usses
 2012/FB III/187
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 8.1
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 einschl. der Festsetzung der Steuerhebesätze
 2012/Stab/189
Ö 8.2
Investitionsprogramm für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2014 - 2016
 2012/Stab/190
Ö 8.3
Festsetzung der Abwassergebühr 2013
 2012/Stab/193
Ö 8.4
Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Abwasser aus den Grundstücksabwasseranlagen für das Haushaltsjahr 2013
 2012/Stab/194
Ö 8.5
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2013
 2012/Stab/195
Ö 8.6
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
 2012/FB I/188
Ö 9
Wahl einer Bezirksvorsteherin sowie einer stellv. Bezirksvorsteherin für den Gemeindeteil Osterscheps
 2012/FB II/201
Ö 10
Wahl eines stellvertretenden Bezirksvorstehers für den Gemeindeteil Süd Edewecht
 2012/FB II/202
Ö 11
Aufwandsentschädigung für Tätigkeiten als Vertreter/in der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts hier: Ammerländer Wohnungsbau-Gesellschaft mbH
 2012/Stab/208
Ö 12
Benutzungs- und Entgeltordnung für den LKW-Stellplatz in Edewecht, Schlachthofstraße
 2012/Stab/1227
Ö 13
Pflege Service Edewecht AöR
 2012/FB I/1226
Ö 14
Annahme von Spenden
 
Ö 15
Anfragen und Hinweise
 
Ö 15.1
Vegesacker Straße
 
Ö 15.2
Computermodernisierung in Schulen
 
Ö 15.3
Gemeindestraße Brannendamm
 
Ö 15.4
Konzessionsverträge
 
Ö 15.5
Grundstück "Alte Kornbrennerei"
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung der Sitzung