Sitzung
RAT/054/2017
Gremium
Rat
Raum
im Schützenhof Scheps, Osterschepser Straße 4, Osterscheps
Datum
19.12.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 26.09.2017
 
Ö 4
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
 
Ö 6.1
Ev.-luth. Kirchengemeinde Edewecht
Neuregelung der kirchlichen Trägerbeteiligung bei Kindertagesstätten
 2017/FB II/2550
Ö 6.2
Auslastung der Kindertagesstätten und Übersicht über die mögliche Entwicklung in den nachfolgenden Kindergartenjahren
 2017/FB II/2551
Ö 6.3
Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Gemeinde Edewecht
 2017/FB II/2552
Ö 6.4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krippen in der Trägerschaft der Gemeinde Edewecht
 2017/FB II/2553
Ö 6.5
Kindertagesstätte Edewecht
Überarbeitung des pädagogischen Konzeptes der Krippe
 2017/FB II/2554
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 7.1
11. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013 und Bebauungsplan Nr. 191 "Feuerwehr" in Kleefeld/Friedrichsfehn,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Erarbeitung des Feststellungs- und Satzungsbesc hlusses
 2017/FB III/2582
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Straßen- und Wegeausschuss
 
Ö 8.1
Antrag des Ratsherrn Krause auf Umbenennung des Marktplatzes, Umbenennung der Straße "Am Neuen Markt" zu "Rathausstraße"
 2017/FB III/2533
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 9.1
Wertgrenze für Investitionen gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO
 2017/FB I/2599
Ö 9.2
Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2019 - 2021 sowie der Festsetzung der Steuerhebesätze
 2017/FB I/2610
Ö 9.3
Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2018
 2017/FB I/2594
Ö 9.4
Festsetzung der Abwassergebühr 2018
 2017/FB I/2595
Ö 9.5
Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Abwasser aus den Grundstücksabwasseranlagen für das Haushaltsjahr 2018
 2017/FB I/2598
Ö 10
Beschlussvorschläge aus dem Betriebsausschuss Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan 2018
 
Ö 11
Annahme von Spenden
 
Ö 12
Anfragen und Hinweise
 
Ö 12.1
Unser Dorf hat Zukunft
 
Ö 12.2
Straßenlaterne Jeddeloher Damm
 
Ö 12.3
Hydrant Im Plaggen
 
Ö 12.4
Kleinbahnweg in Süddorf
 
Ö 12.5
Beetpflege Wildenloh
 
Ö 12.6
Weihnachtsmarkt 2017 in Edewecht
 
Ö 12.7
Hotspots
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Schließung der Sitzung