Sitzung
RAT/038/2015
Gremium
Rat
Raum
im Mehrzwecksaal des Rathauses in Edewecht
Datum
24.03.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 15.12.2014
 
Ö 5
Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussvorschläge aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
 
Ö 7.1
Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Gemeinde Edewecht
 2015/FB II/1827
Ö 7.2
Tagespflege
Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung und Schaffung weiterer externer Tagespflegen in der Gemeinde Edewecht
 2015/FB II/1829
Ö 7.3
Kindertagesstätte Lüttje Hus
Erweiterung der Konzeption
 2015/FB II/1830
Ö 7.4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krippen in der Trägerschaft der Gemeinde Edewecht
 2015/FB II/1832
Ö 8
Beschlussvorschläge aus dem Bauausschuss
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 184 "Ehemaliges Lidl-Gelände" in Süd Edewecht im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB,
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Erarbeitung des Satzungsbeschlusses
 2015/FB III/1779
Ö 8.2
Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen in der Gemeinde Edewecht
 2015/FB III/1796
Ö 9
Beschlussvorschläge aus dem Sport- und Kulturausschuss
 
Ö 9.1
Richtlinien der Gemeinde Edewecht zur Förderung der Städtepartnerschaften
 2015/FB II/1822
Ö 10
Beschlussvorschläge aus dem Straßen- und Wegeausschuss
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Errichtung eines Baumtores in Höhe des Ortsschildes Husbäke am Ortsende Richtung Edewecht
 2015/FB III/1823
Ö 11
Beschlussvorschläge aus dem Wirtschafts- und Haushaltsausschuss
 
Ö 11.1
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
 2014/FB I/1763
Ö 12
Zusätzliche Stelle für die Betreuung von Flüchtlingen in der Gemeinde Edewecht
 
Ö 13
Weitere Beteiligung der Gemeinde Edewecht an der Kommunale Netzbeteiligung Nordwest GmbH + Co. KG (KNN)
 
Ö 14
Wahl eines Bezirksvorstehers für den Gemeindeteil Jeddeloh II
 
Ö 15
Ernennungen von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Edewecht
 
Ö 16
Anfragen und Hinweise
 
Ö 16.1
Netzentwicklungsplanung Strom
 
Ö 16.2
Begehung Flüchtlingsunterkunft
 
Ö 16.3
Sachstand Landesraumordnungsprogramm
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Schließung der Sitzung